Tel Aviv. Ein Treffen von Gabriel und Israels Präsident Netanjahu wurde abgesagt. Nun bemüht sich Bundespräsident Steinmeier um Entspannung.

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat bei seinem Israel-Besuch Spannungen im deutsch-israelischen Verhältnis dämpfen können, gelöst ist der Konflikt über sogenannte Gesprächsverbote aber nicht. Steinmeier appellierte am Montag in Tel Aviv erneut an die israelische Regierung, Treffen von deutschen Politikern mit regierungskritischen Organisationen in Israel zu akzeptieren. „Es bleibt dabei: Wir brauchen keine neuen Regeln und keine neuen Übungen“, sagte er. Es sei sein Part gewesen, diese deutsche Position deutlich zu machen. „Welche Schlüsse daraus in Israel gezogen werden, muss man in Israel entscheiden“, sagte Steinmeier.

Ministerpräsident Benjamin Netanjahu hatte zuvor in zwei Begegnungen mit Steinmeier den Eklat beim Besuch von Außenminister Sigmar Gabriel (SPD) verteidigt und offenbar auch mit innenpolitischem Druck begründet. Netanjahu hatte vor zwei Wochen ein Gespräch mit Gabriel platzen lassen, weil der sich auch mit der regierungskritischen Gruppe Breaking the Silence treffen wollte.

Treffen mit Schriftstellern

Steinmeier verzichtete auf ein Treffen mit dieser Gruppe, traf aber am Montag demonstrativ Schriftsteller und andere Intellektuelle, die die Siedlungspolitik Israels kritisch bewerten – unter ihnen die Autoren Amoz Oz und David Grossmann sowie den früheren Botschafter Israels in Deutschland, Avi Primor.

Primor erklärte danach, die jüngsten Irritationen hätten keine Auswirkungen auf die deutsch-israelischen Beziehungen. Es sei aber durchaus möglich, dass die israelische Regierung bei ähnlichen Fällen in der Zukunft wieder mit Gesprächsabsagen reagiere – je nachdem, wie die Stimmung in der rechtsreligiösen Koalition gerade sei. Auch auf deutscher Seite wird eingeräumt, dass der Konflikt nicht geklärt ist.

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