Berlin. Bundesinnenminister Thomas de Maizière hat einen Zehn-Punkte-Katalog zur deutschen Leitkultur vorgelegt. Er will eine Debatte anstoßen.

Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) hat einen Zehn-Punktekatalog für eine deutsche Leitkultur vorgelegt. „Ich will mit einigen Thesen zu einer Diskussion einladen über eine Leitkultur für Deutschland“, schreibt de Maizière in einem Gastbeitrag für die „Bild am Sonntag“ (Bezahlinhalt). Wer sich seiner eigenen Kultur sicher sei, sei stark.

Der Innenminister listet in dem Beitrag zehn Aspekte auf, die seiner Auffassung nach Teil einer deutschen Leitkultur sind. Punkt 1 etwa beginnt de Maizière mit den Worten: „Wir legen Wert auf einige soziale Gewohnheiten, nicht weil sie Inhalt, sondern weil sie Ausdruck einer bestimmten Haltung sind: Wir sagen unseren Namen. Wir geben uns zur Begrüßung die Hand. Bei Demonstrationen haben wir ein Vermummungsverbot.“ Der Punkt schließt mit den Worten: „Wir zeigen unser Gesicht. Wir sind nicht Burka.“

De Maizière: „Religion ist Kitt und nicht Keil“

Zur Leitkultur gehörten zudem Allgemeinbildung, der Leistungsgedanke, das Erbe der deutschen Geschichte mit dem besonderen Verhältnis zu Israel und der kulturelle Reichtum. Deutschland sei ein christlich geprägter, Religionen freundlich zugewandter aber weltanschaulich neutraler Staat, so de Maizière: „In unserem Land ist Religion Kitt und nicht Keil der Gesellschaft.“

Die Gesellschaft sei konsensorientiert und Kompromisse konstitutiv für die Demokratie. Auch einen „aufgeklärten Patriotismus“ zählt der Christdemokrat zur Leitkultur. Ein solcher Patriot liebe sein Land ohne andere zu hassen. Schließlich seien auch die Westbindung Deutschlands, sein Bekenntnis zu Europa sowie ein gemeinsames kollektives Gedächtnis für Orte, Ereignisse und Traditionen Teil der Leitkultur.

Innenminister weist Kritik am Begriff Leitkultur zurück

Kritik am Begriff Leitkultur wies de Maizière zurück. Stärke und innere Sicherheit der eigenen Kultur führe zu Toleranz gegenüber anderen, schrieb er.

Der Politiker wirft auch die Frage auf, was mit jenen Menschen passieren solle, die nach Deutschland gekommen seien und eine Bleibeperspektive hätten, eine solche Leitkultur im schlimmsten Fall aber ablehnen würden. „Bei denen wird die Integration wohl kaum gelingen“, schreibt der Innenminister. Im Umgang mit diesen Menschen sollte man sich dann von der Unterscheidung zwischen dem Unverhandelbaren und dem Aushaltbaren leiten lassen. (dpa/rtr)