Berlin. 100.000 Ein-Euro-Jobs für Flüchtlinge waren ihr Ziel. Wegen geringer Resonanz setzt Arbeitsministerin Nahles Mittel nun anders ein.
Die Bundesregierung streicht ihr Ein-Euro-Job-Programm für Flüchtlinge nach Informationen der „Süddeutschen Zeitung“ deutlich zusammen. Es werde nun doch keine 100.000 Jobs geben, meldete die Zeitung auf ein Schreiben des Bundesarbeitsministeriums an die Länder. Statt 300 Millionen Euro würden von 2018 an nur noch 60 Millionen Euro pro Jahr für das im August 2016 angelaufene Programm veranschlagt.
Die übrigen 240 Millionen Euro sollten „zur Verstärkung des Verwaltungskostenbudgets“ der Jobcenter eingesetzt werden. Ursprünglich wollte die Bundesregierung bis 2019 je 300 Millionen pro Jahr für das Programm ausgeben, das sich an Asylbewerber richtet, die lange auf eine Asylentscheidung warten müssen.
Scharfe Kritik gegen Andrea Nahles
Bis Ende März 2017 seien jedoch erst knapp 25.000 Plätze beantragt worden, erklärte das Arbeitsministerium dem Bericht zufolge. Gerade Flüchtlinge mit guter Bleibeperspektive, die Hauptzielgruppe des Programms, wechselten „durch zügigere Asylverfahren schneller in die Grundsicherung für Arbeitssuchende“.
Die arbeitsmarktpolitische Sprecherin der Grünen, Brigitte Pothmer, sprach von einem Skandal. Sie warf Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) in der Zeitung vor, Expertenwarnungen in den Wind geschlagen zu haben: „Das Scheitern des völlig überflüssigen Programms geht voll auf ihre Kappe.“
Eingesparte Mittel sollen für Verwaltung genutzt werden
Mit den 240 Millionen Euro sollten jetzt Personalkosten, Mieten und Energierechnungen der Jobcenter bezahlt werden. „Das Geld wird also zum Löcherstopfen in den Jobcentern benutzt, deren Verwaltungsetat seit Jahren unterfinanziert ist, und nicht für den gedachten Zweck, nämlich für die Flüchtlinge.“
Das Arbeitsministerium betonte hingegen: Die zusätzlichen Mittel für die Jobcenter könnten dazu beitragen, „Flüchtlinge durch Betreuung und Maßnahmen individueller, passgenauer und intensiver zu fördern“. (epd)