Berlin. Infrastrukturminister Alexander Dobrindt gibt Förderung für ländliche Regionen frei. Dabei liegt er schon weit hinter seinem Zeitplan.

Schnelles Internet für alle, und das möglichst bald: Um dieses Versprechen aus dem Koalitionsvertrag umzusetzen, hat das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) am Dienstag Förderbescheide in Höhe von 935 Millionen Euro vergeben. 150 Landkreise, Städte und Gemeinden sollen mit bis zu 15 Millionen pro Projekt beim Ausbau von Glasfaserleitungen unterstützt werden. „Dieser Tag bringt eine Rekordsumme“, sagte Infrastrukturminister Alexander Dobrindt (CSU).

Alexander Dobrindt (CSU) ist als Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur für den Netzausbau zuständig.
Alexander Dobrindt (CSU) ist als Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur für den Netzausbau zuständig. © dpa | Bernd von Jutrczenka

Es ist die dritte Förderrunde des Programms, das seit 2015 läuft. In der ersten und zweiten Runde waren bereits mehr als 1,3 Milliarden Euro vergeben worden. Insgesamt stehen für die Förderung vier Milliarden Euro vom Bund zur Verfügung. Das Ministerium will mit dem Programm vor allem den für Netzbetreiber wenig lukrativen Ausbau in ländlichen Gebieten fördern. Die Antragsphase für die vierte Runde des Programms ist bereits abgeschlossen, die fünfte soll bald beginnen.

Eine Million Kilometer Kabel wären notwendig

84.000 Kilometer Glasfaserkabel sollen mit dem Geld für die Kommunen verlegt werden und 860.000 Haushalte und Gewerbe schnelle Internetanschlüsse bekommen. Zusammen mit den bereits in den vorherigen Runden finanzierten Kabeln erweitert die Förderung das Netz um 200.000 Kilometer Glasfaserverbindungen. Für ein flächendeckendes Glasfasernetz wären laut Branchenverband Bitkom etwa eine Million Kilometer Kabel nötig.

Glasfaserleitungen ermöglichen deutlich schnellere Internetverbindungen als die bislang üblichen Kupfer- und Koaxialkabel. Das Förderprogramm für den Ausbau ist Teil der Bemühungen von Dobrindts Haus, eine Vereinbarung aus dem Koalitionsvertrag einzuhalten: Bis 2018 soll jeder in Deutschland mit mindestens 50 Megabit pro Sekunde ins Internet gehen können. Dieses Ziel werde erreicht werden, sagte Dobrindt am Dienstag. Zu Beginn des Programms habe die Abdeckung bei 59 Prozent gelegen, mittlerweile seien es 75,5 Prozent. „Wir haben die höchste Dynamik beim Breitbandausbau in Europa“, erklärte der Minister.

Rumänen und Bulgaren surfen schneller als Deutsche

Weiße Flecken auf der Karte, also unzureichend mit schnellem Internet versorgte Gebiete, gebe es noch in allen Regionen, vor allem in den Flächenländern. „Gerade viele kleine und mittlere Unternehmen sind in Gegenden ohne ausreichende Breitbandversorgung angesiedelt“, sagt DIHK-Hauptgeschäftsführer Martin Wansleben. „Es ist daher gut, dass solche Regionen jetzt von den Vorteilen einer zukunftsfähigen digitalen Infrastruktur profitieren können.“

Noch ist das angestrebte Ziel von 50 Megabit in der Sekunde allerdings weit entfernt. Laut dem „State of the Internet“-Report der amerikanischen Computerfirma Akamai surften die Deutschen 2016 mit durchschnittlich 14,6 Megabit pro Sekunde – und damit langsamer als Internetnutzer in vielen anderen Ländern. Gerade einmal auf Platz 25 liegt die Bundesrepublik im globalen Vergleich. Schneller sind nicht nur Norwegen und Schweden, sondern auch Rumänien und Bulgarien. Besonders schnelle FTTH-Verbindungen, bei denen die Glasfaserkabel bis in die Wohnung reichen, haben bislang nur etwa sieben Prozent der Internetnutzer in Deutschland.

Das Bruttoinlandsprodukt würde durch den Ausbau steigen

Vertreter der Industrie sehen daher in den Maßnahmen des BMVI eine Zwischenstation auf dem Weg zu zukunftsfähiger Internetinfrastruktur in Deutschland. „Das Ziel der Bundesregierung, zum kommenden Jahr eine deutschlandweite Versorgung mit 50 Megabit pro Sekunde zu erreichen, kann nur ein Etappenziel sein“, sagte Dieter Kempf, Präsident des Bundesverbands der Deutschen Industrie (BDI) dieser Redaktion.

Allein eine um ein Prozent schnellere durchschnittliche Verbindungsgeschwindigkeit in Deutschland würde das Bruttoinlandsprodukt um knapp zwei Milliarden Euro pro Jahr erhöhen. „Wir brauchen eine leistungsfähigere Breitbandinfrastruktur“, sagte Kempf, „vor allem auf dem Land, wo sich viele mittelständische Betriebe und etwa zwei Drittel der Industriearbeitsplätze befinden. Sonst droht der Industriestandort abgehängt zu werden.“

Die Verlegung von Kabeln ist in Deutschland schwierig

Bernhard Rohleder, Hauptgeschäftsführer von Bitkom, verweist auf die besonderen Bedingungen, die einen Ausbau in Deutschland schwieriger machen als in anderen Ländern: „Deutschland ist aufgrund seiner demografischen Struktur einfach schwerer zu versorgen als Länder mit einer hohen Bevölkerungskonzentration in wenigen Ballungszentren“, so Rohleder. Anders als in Japan oder Südkorea, wo der Glasfaserausbau weiter vorangeschritten ist, wolle man die Kabel zudem nicht überirdisch über Masten und Häuser verlegen. „In Deutschland müssen wir graben oder tunneln“, erklärte Rohleder. „Das dauert und kostet.“ Trotzdem sieht er Deutschland auf einem guten Weg.