Berlin. Polen und Kroaten kommen ohne Visum nicht in die USA. EU-Politiker fordern deshalb gleiches Recht für Amerikaner auf dem Weg in die EU.

• Zwischen der EU und den USA besteht eigentlich gegenseitige Visa-Bestimmungen
• Polen und Kroaten dürfen aber nur mit Visum in die USA einreisen
• Das EU-Parlament handelt nun nach dem Prinzip: gleiches Recht für alle

Das EU-Parlament hat am Donnerstag eine Resolution verabschiedet, die ein neues Kapitel im Visa-Konflikt mit den USA darstellt. Geht es nach dem Willen des EU-Parlament, müssen US-Amerikaner künftig wieder Visa beantragen, um in die EU einzureisen – aktuell ist dies nicht nötig.

Die Einreisebestimmung müsste die EU-Kommission beschließen. Mit der aktuellen Resolution setzt das EU-Parlament der Kommission eine zweiwöchige Frist zum Handeln. Der Forderung der Mehrheit der EU-Parlamentarier geht ein zweijähriger Konflikt um Einreisebestimmungen zwischen den USA und der Europäischen Union voraus.

Polen und Kroaten dürfen nicht ohne Visa in die USA

So hat die EU mit den Vereinigten Staaten eine gegenseitige Vereinbarung getroffen, nach der Bürger aus beiden Regionen, ohne Visa reisen können. Doch im April 2014 wurde bekannt, dass die Bürgern aus einigen EU-Staaten die Einreise ohne Visa in die USA verweigert wurde. Auch heute dürfen Polen, Kroaten, Bulgaren, Rumänen und Zyprer nicht ohne Visum US-amerikanischen Boden betreten – obwohl das gegenseitige Abkommen auch für sie gilt.

Nach Angaben des EU-Parlaments hätte die EU-Kommission nach Bekanntwerden dieser Ungleichbehandlung innerhalb von zwei Jahren handeln müssen. Doch dies sei nicht geschehen, so dass nun erneut eine Aufforderung erfolge.

Neben den USA hatten auch Australien, Kanada, Japan und Brunei gegen die gegenseitigen Visa-Vereinbarungen verstoßen. Australien, Japan und Brunei haben die Visa-Anforderungen auf Hinweis der EU jedoch wieder aufgehoben. Kanada habe zugesagt, dies bis Dezember 2017 zu tun.