Erfurt. Hinter dem Parteiausschlussverfahren gegen Björn Höcke verbirgt sich mehr als Empörung. Im Kern geht es um einen internen Machtkampf.

Nun also doch: Björn Höcke soll aus der AfD ausgeschlossen werden. Seine jüngste Hetzrede, in der er die Erinnerung an den Holocaust als „dämliche Bewältigungskultur“ diffamierte, ist selbst der Mehrheit der Parteispitze zu viel.

Dennoch verbirgt hinter dem Beschluss mehr als die ziemlich späte Empörung über einen Mann, der seit Jahren ungestraft völkische Tiraden im SA-Jargon halten durfte. Es geht um den Erfolg der AfD bei der Bundestagswahl – und die Entscheidung in einem zunehmend erbittert geführten Machtkampf.

Höcke sieht AfD als „Widerstandsbewegung“

Zwar ist die Partei seit der Abspaltung des wirtschaftsliberalen Lagers im Sommer 2015 deutlich nach rechts gerückt. Dennoch darf sie, um auf bürgerliche Wähler noch attraktiv zu wirken, nicht zu extremistisch auftreten.

Höcke steht hingegen für einen völlig anderen, fundamentaloppositionellen Kurs. Er sieht sich auf einer historischen, völkischen Mission. Die AfD soll die „Widerstandsbewegung“ einer „konservative Revolution“ sein, die nichts anderes als ein Umsturz bedeutete.

AfD könnte sich neuerlich spalten

Der Streit um die Strategie ist Teil eines Machtkampf innerhalb der Parteispitze. Dabei ist die inhaltliche Ausrichtung der Protagonisten nicht immer entscheidend. Zuweilen dominierten, wie zwischen den Co-Vorsitzenden Frauke Petry und Jörg Meuthen, persönliche Animositäten.

Auch wegen dieser Gemengelage ist der Ausgang des Kampfes ungewiss. Höcke weiß vor allem im Osten eine starke Minderheit hinter sich, zudem ist längst nicht klar, ob das Ausschlussverfahren Erfolg hat. Am Ende könnte sich die AfD neuerlich spalten.

AfD-Spitze: Wollen Björn Höcke ausschließen

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