Washington. USA-Reisende werden bereits nach ihren Konten in sozialen Netzwerken gefragt. Manche künftig vielleicht auch nach den Zugangsdaten.

Visa-Bewerber für die USA und Einreisende könnten möglicherweise künftig nach Passwörtern ihrer Profile in sozialen Netzwerken gefragt werden. Das sagte Heimatschutzminister John Kelly am Dienstag (Ortszeit) in einer Anhörung. Kelly machte deutlich, dass dies Gedankenspiele seien und keine offizielle Politik.

Kelly sagte, dies könne Teil eines Maßnahmenpakets für die schärfere Überprüfungen von Besuchern sein, mit der auf mögliche Bedrohungen reagiert werden solle. Es gehe vor allem um die Staatsangehörigen der sieben Länder, gegen die US-Präsident Donald Trump ein Einreiseverbot verhängt hat, aber nicht nur.

„Wenn nicht: Nächster bitte“

„Wir denken über eine ausgeweitete oder zusätzliche Überprüfung nach. Es könnte sein, dass wir an ihre sozialen Medien heran wollen, mit den Passwörtern“, sagte Kelly. „Wenn jemand in unser Land möchte, wollen wir ihn zum Beispiel fragen: Was für Webseiten besuchen Sie? Geben Sie uns das Passwort.“

Wenn die Menschen wirklich in die USA wollten, würden sie kooperieren, sagte Kelly. „Wenn nicht: Nächster bitte.“

Angabe von Facebook-Konto bislang freiwillig

Bereits seit Ende vergangenen Jahres werden auch Reisende aus Deutschland beim Ausfüllen des elektronischen Reisegenehmigungssystems ESTA (Electronic System for Travel Authorization) nach ihren Konten in sozialen Netzwerken gefragt. Das Antworten ist bisher freiwillig. Bürgerrechtsorganisationen hatten diesen Schritt aber bereits heftig kritisiert und negative Auswirkungen auf die Meinungsfreiheit befürchtet.

Nach dem Terroranschlag von San Bernardino hatte es in den USA eine Debatte darüber gegeben, dass die weibliche Attentäterin Tashfeen Malik bereits Jahre zuvor in Facebooknachrichten an pakistanische Freunde Unterstützung für den Jihad bekundet hatte. (dpa/law)

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