US-Präsident Trump hat die Absicht, eine Mauer zu errichten
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Washington. Donald Trump fackelt nicht lange. Beim Thema Einwanderung will er schnell Änderungen durchsetzen – vor allem die versprochene Mauer.
Der neue US-Präsident Donald Trump will den Bau einer Mauer an der Grenze zu Mexiko vorantreiben. „Großer Tag in Sachen NATIONALE SICHERHEIT für morgen geplant“, twitterte er am Dienstagabend (Ortszeit). „Neben vielen anderen Dingen werden wir die Mauer bauen!“
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US-Medien berichteten übereinstimmend unter Berufung auf Quellen im Weißen Haus, Trump werde am Mittwoch den Bau der Mauer mit Staatsmitteln anordnen – am Tag des geplanten Besuchs des mexikanischen Außenministers Luis Videgaray in Washington.
Donald Trump plant Einwanderungsstopp
Trump hatte im Wahlkampf für den Fall seines Sieges den Bau einer „großen, schönen“, massiven Mauer entlang der 3200 Kilometer langen Grenze zum südlichen Nachbarn angekündet, um die illegale Einwanderung zu stoppen. Mexiko werde dafür zahlen. Die mexikanische Regierung hat wiederholt erklärt, dass sie nicht für die Kosten aufkommen werde.
In den kommenden Tagen werden nach einem Bericht der „New York Times“ auch weitere Maßnahmen gegen illegale Einwanderung sowie gegen die Aufnahme von Flüchtlingen und Menschen aus „terroranfälligen“ Ländern erwartet.
Demnach wird Trump als erstes bereits an diesem Mittwoch bei einem Besuch im Heimatschutz-Ministerium eine Anweisung unterzeichnen, wonach die meisten Flüchtlinge vorübergehend nicht ins Land gelassen werden sollen. Ausgenommen werden sollten Angehörige religiöser Minderheiten, die der Verfolgung ausgesetzt seien. Das Einreiseverbot solle so lange gelten, bis eine schärfere Sicherheitsüberprüfung umgesetzt sei. Außerdem wolle Trump verfügen, dass die Visumsvergabe an Menschen aus Syrien, Irak, Iran, Libyen, Somalia, Sudan und Jemen ausgesetzt werde. (dpa/rtr)
Donald Trump – sein Leben in Bildern
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Hauptstadt Inside von Jörg Quoos, Chefredakteur der FUNKE Zentralredaktion
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