Erfurt. Der AfD-Vorstand berät über ein Ausschlussverfahren gegen Björn Höcke. Aus Parteikreisen heißt es: Vorsitzende Frauke Petry ist dafür.
Die AfD will sich möglicherweise von Björn Höcke trennen. Nach Informationen der „Thüringer Allgemeinen“ aus Parteikreisen will der Bundesvorstand am Montag in einer Telefonkonferenz über ein Parteiausschlussverfahren gegen den umstrittenen thüringischen Landeschef beraten. Ein Grund dafür ist wohl Höckes Rede in Dresden, bei der er das Berliner Holocaust-Mahnmal als „Denkmal der Schande“ bezeichnet und eine „erinnerungspolitische Wende um 180 Grad“ gefordert hatte.
Den Informationen zufolge gab es bereits am Freitag eine Sitzung des Bundesvorstands in Berlin. Dabei hatte sich offenbar eine Mehrheit der anwesenden Mitglieder für ein Ausschlussverfahren ausgesprochen. Ein entsprechender Antrag soll vom Vorstandsmitglied Alice Weidel aus Baden-Württemberg eingebracht worden sein. Bei der Sitzung soll es aber „etwas chaotisch“ zugegangen sein, hieß es, weshalb das Thema nun erneut besprochen werde.
Abstimmung am Freitag
Parteichefin Frauke Petry soll in der Vorstandssitzung „leidenschaftlich“ für Höckes Rauswurf argumentiert haben. Für den Verbleib Höckes in der Partei stimmten demnach drei der schärfsten Petry-Gegner: ihr Co-Vorsitzender Jörg Meuthen sowie die Landeschefs von Brandenburg und Sachsen-Anhalt, Alexander Gauland und André Poggenburg. Damit scheint das Spitzengremium der Partei ähnlich gespalten zu sein wie in den ersten Reaktionen auf Höckes Dresdener Rede.
Bei der Abstimmung am Freitag sollen sich acht von elf anwesenden Vorstandsmitgliedern für ein Ausschlussverfahren ausgesprochen haben. Eine Stellungnahme der Parteispitze war am Sonntag nicht zu erhalten. Insgesamt besteht der AfD-Vorstand aus 13 Mitgliedern, Höcke selbst gehört nicht dazu. Für den Start eines Ausschlussverfahrens müssen sieben Mitglieder votieren. Die Mehrheitsverhältnisse in dieser Frage sind unklar.
„Spaltung der Partei“
Welche Auswirkungen ein Ausschluss von Höcke für den äußeren rechten Rand der AfD haben könnte, ist schwer zu sagen. Von einer möglichen „Spaltung der Partei“ ist bereits die Rede. Höcke vertritt mit seinen teils extremen Thesen etwa ein Drittel der AfD-Sympathisanten. „Dieses Drittel wird bei einem Parteiausschluss keinen Wahlkampf für die AfD machen“, heißt es aus dem Umfeld des Vorstands. Im Superwahljahr 2017 könnte das weitreichende Folgen haben.