Rom. Paolo Gentiloni steht künftig an der Spitze der italienischen Regierung. Der Sozialdemokrat war bislang der Außenminister des Landes.
- Italiens bisheriger Regierungschef Matteo Renzi war nach gescheitertem Verfassungsreferendum zurückgetreten
- Der bisherige Außenminister Paolo Gentiloni tritt seine Nachfolge an
- Gentiloni gilt als besonnen und diplomatisch - wird aber wohl den Reformkurs seines Vorgängers weiterführen
Der bisherige italienische Außenminister Paolo Gentiloni ist zum neuen Ministerpräsidenten des Landes ernannt worden. Staatspräsident Sergio Mattarella beauftragte den 62 Jahre alten Sozialdemokraten am Sonntag mit der Bildung einer neuen Regierung, wie das Amt des Präsidenten in Rom mitteilte.
Die neue Regierung werde mit größter Entschlossenheit die dringendsten internationalen, wirtschaftlichen und sozialen Herausforderungen angehen, sagte Gentiloni. Der bisherige Chefdiplomat galt zuletzt bereits als Favorit für die Nachfolge von Matteo Renzi, der nach der Niederlage beim Verfassungsreferendum vor einer Woche seinen Rücktritt eingereicht hatte.
Gentiloni muss noch vom Parlament bestätigt werden
Mattarella hatte am Samstagabend nach der Beendigung der Konsultationen mit den verschiedenen politischen Kräften im Land eine schnelle Lösung der Regierungskrise angekündigt. Italien brauche in kürzester Zeit eine voll funktionsfähige Regierung. Es gebe Verpflichtungen und Fristen, die eingehalten würden. „Es handelt sich um interne, europäische und internationale Verbindlichkeiten, Verpflichtungen und Fristen“, hatte Mattarella gesagt.
Gentiloni muss nun eine Liste von Ministern zusammenstellen und zur Vereidigung zu Mattarella zurückkehren, bevor er von beiden Parlamentskammern in einem Vertrauensvotum bestätigt werden muss. Mattarella hatte seit Donnerstagabend mögliche Kandidaten und Mehrheiten geprüft.
Neuer Regierungschef gilt als besonnen und diplomatisch
Das Prozedere dürfte nun innerhalb weniger Tage abgeschlossen sein. Beim Gipfel der EU-Staats- und Regierungschefs am Donnerstag in Brüssel könnte der neue Regierungschef dann sein Debüt geben.
Beobachter gehen davon aus, dass Gentiloni eine ähnliche Politik, aber einen anderen Stil als sein Vorgänger Renzi pflegen wird. Er gilt als besonnen und diplomatisch. Gentiloni müsste das Land voraussichtlich zu vorgezogenen Wahlen führen, die laut Staatspräsident Mattarella aber erst stattfinden können, wenn das Wahlrecht für Abgeordnetenhaus und Senat angeglichen ist. Die nächsten regulären Parlamentswahlen wären im Frühjahr 2018. (dpa)