Berlin. Die große Koalition sucht weiter nach einem gemeinsamen Kandidaten für die Gauck-Nachfolge. Aus der SPD kommt jetzt ein Vorschlag.
Die Suche nach einem aussichtsreichen Kandidaten für das Bundespräsidentenamt verläuft zäh, jetzt bringt SPD-Chef Sigmar Gabriel Bewegung in die Debatte: Er spricht sich nun doch offiziell für Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) als Präsidenten-Kandidaten aus.
Gefragt sei ein Bewerber, „der unser Land repräsentieren kann, aber auch die Herausforderungen unserer Zeit kennt und Antworten darauf hat“, sagte Gabriel der „Bild“-Zeitung. „Die SPD hat bereits einen Kandidaten, auf den all das zutrifft: Frank-Walter Steinmeier“. Doch der fände bei der Union bisher keine Unterstützung.
Vorstoß gilt als aussichtslos
Dass SPD-Politiker für Steinmeier als Bundespräsident werben, ist zwar nicht neu. Gabriel aber, der die Gespräche mit den anderen Parteien über gemeinsame Kandidaten führt, hat eine offizielle Empfehlung bisher immer vermieden. Denn der Vorstoß entspricht zwar der Stimmungslage in der SPD, gilt aber als aussichtslos: Steinmeier würde nicht von der Union mitgetragen, dies hat Merkel der SPD-Führung nach Informationen dieser Zeitung bereits deutlich gemacht.
Folgerichtig sprach sich CSU-Generalsekretär Andreas Scheuer am Sonntag klar gegen Steinmeier aus. Andererseits stößt der Außenminister auch bei der Linkspartei auf Ablehnung, sodass er als rot-rot-grüner Kandidat nicht infrage kommt. Gabriels Wortmeldung ist daher vor allem ein Signal an die Union, bei der Suche nach einem gemeinsamen Kandidaten jetzt zügig voranzukommen. Die SPD bleibe „offen und kompromissbereit“, falls sich ein mindestens gleich guter Bewerber finden sollte, erklärte der SPD-Chef.
CDU setzt weiter auf Dialog
Die CDU signalisierte am Wochenende, dass sie weiter auf eine Verständigung mit der SPD setzt. CDU-Generalsekretär Peter Tauber sagte unserer Redaktion, ein gemeinsamer Kandidat wäre „ein starkes Zeichen, dass wir in diesen bewegten Zeiten eine respektable Persönlichkeit suchen, die über dem Parteienstreit steht und Brücken in der Gesellschaft baut“.
Allerdings gestaltet sich die Verständigung auf einen gemeinsamen Kandidaten der Koalition für das Schloss Bellevue schwieriger als ursprünglich angenommen. Obwohl mit Blick auf die Wahl am 12. Februar 2017 die Zeit drängt, wollen die drei Parteichefs die Beratungen über einen Konsenskandidaten wohl auf die zweite Novemberwoche vertagen.