Hildesheim. Eigentlich war die Razzia gegen einen Islamkreis für August geplant. Doch sie fand vorher statt – und der Verein wurde wohl vorgewarnt.
Ein unter Extremismus-Verdacht stehender Islam-Verein in Hildesheim hat möglicherweise vorab von der groß angelegten Durchsuchungsaktion der Polizei gewusst. Der monatelang vorbereitete Schlag mit rund 400 Beamten gegen den verdächtigten „Deutschsprachigen Islamkreis Hildesheim“ (DIK) habe übereilt durchgeführt werden müssen, sagte Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius am Donnerstag. Grund sei ein Medienbericht vom Mittwoch über die geplante Aktion gewesen, beklagte der SPD-Politiker.
Zusätzlich dürfte ein im Zusammenhang mit der Berichterstattung stehender Anruf bei dem Verein die Betreffenden aufgescheucht haben, mutmaßte der Minister. „Da hat irgendjemand etwas durchgesteckt“, beklagte Pistorius und kündigte Strafanzeige gegen Unbekannt an. Nach Informationen aus Polizeikreisen war der Schlag gegen den Verein, der eine salafistische Gruppierung sein soll, ursprünglich erst für Mitte August vorgesehen gewesen. Ob die Verdächtigen aufgrund der möglichen Vorwarnungen Beweismittel beiseite geschafft haben, ist unklar.
Hildesheim als Schwerpunkt von Salafisten
Bei der Aktion am Mittwoch hatte die Polizei die DIK-Moschee sowie acht Privatwohnungen von Vorstandsmitgliedern des Vereins in Hildesheim durchsucht. Dabei wurden nach Angaben der Polizeidirektion Göttingen Computer, Handys, elektronische Speichermedien, schriftliche Unterlagen und zahlreiche weitere Beweismittel sichergestellt. Auch eine Luftpistole, eine Schreckschusswaffe sowie rund 25.000 Euro Bargeld wurden beschlagnahmt. Festnahmen habe es nicht gegeben, sagte ein Sprecher.
Hildesheim hat sich nach Angaben von Minister Pistorius zu einem Schwerpunkt radikal-islamischer Salafisten in Niedersachsen entwickelt. Den Sicherheitsbehörden lägen Erkenntnisse vor, wonach in dem Verein Muslime radikalisiert und zur Teilnahme am Dschihad motiviert würden. In Predigten, Seminaren und Vorträgen werde zum „Hass gegenüber Ungläubigen“ aufgerufen.
Die Durchsuchungen standen nach Aussage des Ministers nicht im Zusammenhang mit der jüngsten Serie von Anschlägen in Deutschland. Die Ermittler hätten nicht befürchtet, dass dort Bomben gebaut werden. Vielmehr habe die Aktion dazu gedient, den Verdacht zu erhärten, „dass es sich um einen Verein handelt, der die verfassungsmäßige Ordnung infrage stellt, der zur Radikalisierung von Islamisten beiträgt und damit zu einer Gefährdung der Sicherheit in Deutschland“. Ziel sei es, den DIK zu verbieten.
Niedersachsen soll mehr als 540 Salafisten haben
„Den niedersächsischen Sicherheitsbehörden liegen Erkenntnisse zu 24 Personen aus dem Umfeld des DIK vor, die in Richtung der Krisenregion Syrien/Irak ausgereist sind“, sagte ein Sprecher der Polizeidirektion Göttingen. Allerdings sei „nicht in allen Fällen“ klar, ob die Verdächtigen sich „sich dort islamistischen Bewegungen angeschlossen haben“. In Niedersachsen gibt es dem Ende Mai vorgelegten Verfassungsschutzbericht 2015 zufolge insgesamt mehr als 540 Salafisten.
Der DIK in Hildesheim sei dabei „ein bundesweiter Hot-Spot der radikalen Salafistenszene“, sagte Innenminister Pistorius. Es werde nicht hingenommen, wenn salafistische Vereine und deren Hintermänner die hierzulande geltenden Regeln ignorieren, „die verfassungsmäßige Ordnung in Frage stellen und junge Menschen davon überzeugen wollen, sich dem selbsternannten IS anzuschließen“. Den DIK haben die niedersächsischen Behörden nach Pistorius' Worten seit dem Jahr 2013 im Visier. (dpa)