Berlin. Stühlerücken bei der SPD: Hubertus Heil soll wieder SPD-Generalsekretär werden. Katarina Barley soll einen anderen Posten bekommen.

Der SPD-Fraktionsvize im Bundestag, Hubertus Heil, soll neuer SPD-Generalsekretär werden. Das sagte der SPD-Vorsitzende und Kanzlerkandidat Martin Schulz am Dienstag nach einer Sitzung der Bundestagsfraktion. Er werde diese Personalie vorschlagen.

Der 44-jährige Heil war von 2005 und 2009 schon einmal Generalsekretär der SPD und übernimmt nun vier Monate vor der Bundestagswahl die wichtige Rolle des Wahlkampfmanagers. Schulz nannte Heil eine „ganz ausgezeichnete Verstärkung in diesem Wahlkampf“.

Die Aufgabe im Willy-Brandt-Haus ist herausfordernd. Nach drei verlorenen Landtagswahlen und dem Abrutschen in den Umfragen auf 25 Prozent steht die SPD vier Monate vor der Bundestagswahl unter Druck. Bis zum außerordentlichen Parteitag im November soll Heil Generalsekretär bleiben. Zuvor war der Vorsitzende der NRW-Landesgruppe im Bundestag, Achim Post, als Favorit für die Nachfolge Barleys gehandelt worden.

Katarina Barley soll Familienministerin werden

Der Niedersachse Heil folgt Katarina Barley, die neue Bundesfamilien- und Frauenministerin werden soll. Auch das werde er vorschlagen, sagte Schulz.

Barley sieht ihre Aufgabe als Frauen- und Familienministerin im Kampf um grundsätzliche Haltungen. In den knapp vier Monaten bis zur Bundestagswahl gebe es keine großen Gesetzgebungsvorhaben mehr, sagte Barley am Dienstag in Berlin. Aber es gebe laufende Projekte und „vor allem die große Linie, die gesellschaftspolitische Linie, und um die geht es.“ Wie man zu Gleichberechtigung, Vielfalt und Demokratie stehe, sei eine „grundsätzliche Frage“.

Schwesig soll Nachfolge von Sellering antreten

Die bisherige Ministerin Manuela Schwesig soll Ministerpräsidentin in Mecklenburg-Vorpommern werden. Sie stehe als Nachfolgerin bereit, sagte sie am Dienstag in Schwerin. Der bisherige Regierungschef

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Er nannte eine überraschend festgestellte Lymphdrüsen-Krebserkrankung als Grund für seinen Rückzug aus der Politik nach neun Jahren als Regierungschef. Diese Diagnose erfordere umgehend eine massive Therapie.

„Ich werde deshalb nicht mehr in der Lage sein, das Amt des Ministerpräsidenten so auszufüllen, wie das objektiv notwendig ist und meinem Anspruch an mich selbst entspricht“, erklärte Sellering. (dpa/rtr)

Schulz würdigt Sellering nach Rücktritt als außergewöhnlichen Politiker

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