Berlin. Die SPD steckt in der Identitätskrise, ihr scheidender Chef Schulz wurde zum Dementi seiner selbst. Kann Nahles die Partei stärken?
Die SPD findet keinen Halt, wir sind Zeugen einer ungebremsten Schussfahrt nach unten. Nach dem zweiten, nunmehr
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– erst vom Vorsitz, am Freitag vom Anspruch auf ein Regierungsamt – ist die Partei ausgepowert.
Wie fortgeschritten ist die Realitätsblindheit, sehen die Mitglieder ihre jetzt tatsächlich einzig verbliebene Chance? Die große Koalition. Nur in der Regierung kann die SPD Zeit gewinnen, Halt und vor allem zu sich selbst finden. Das Kabinett als Sanatorium, im Zauberberg bei Frau Doktor Merkel.
Wie viel Substanz hat die SPD noch?
Die Sozialdemokratie hat einen gestörten Seelenhaushalt. Sie weiß nicht, ob sie die herrschenden Zustände prägen, mögen oder bekämpfen soll. Das hat der Politologe Franz Walter vor zehn Jahren beschrieben, und schon damals war der Befund nicht originell, sondern historisch eindeutig. Am Ende der sozialliberalen Koalition standen die Grünen, am Ende der rot-grünen Regierung die Linke. Und wer kommt am Ende der großen Koalition? Wie viel Substanz hat die SPD noch?
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Schulz hat die Zerrissenheit seiner Partei nicht überdeckt oder überwunden, sondern verkörpert. Seine Zeit als Kanzlerkandidat und SPD-Chef war von Widersprüchen, Wortbrüchen und von handwerklichen Fehlern geprägt. Am fatalsten ist die
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Für Menschen wie Schulz hat man zum Ende der DDR den richtigen Begriff erfunden: Wendehälse. Schulz hat nach dem Peter-Prinzip Karriere gemacht; er wurde so weit gefördert, bis die mangelnde Führungsstärke unübersehbar geworden war.
Auswärtiges Amt war für Schulz die letzte Hoffnung
Das Auswärtige Amt war zu seiner letzten Hoffnung geworden, zum sprichwörtlichen Strohhalm. Fast jeder ist dort populär geworden, irgendwann wäre sein unerträglicher Opportunismus Schulz womöglich als diplomatische Geschmeidigkeit ausgelegt worden. Es war einen Versuch wert, aber diese Rettung hat ihm
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und damit die Charakterfrage stellte. Die Partei ist jetzt in einer Verlegenheit, weil sie mit dem amtierenden Außenminister eigentlich durch ist, aber nach Gabriel und Schulz sich kein Anwärter auf den Posten des Chefdiplomaten aufdrängt.
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Die SPD braucht jetzt ein strategisches Zentrum und eine
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ihr wird die Macht nun erst recht urwüchsig zuwachsen. Die Trümmerfrau der SPD braucht Geschick, Zeit und Glück. Es geht um nicht mehr und nicht weniger als um die Existenz als Volkspartei. Vom Charakter her – vom Anspruch und der Struktur her ist sie es noch.
Aber wäre die SPD nicht eine Organisation, sondern ein Baum, dann würde man von einem Bonsai reden, vom Wähler klein gestutzt. Aus der Botanik wissen wir, man kann jeden Baum zum Bonsai machen, aber umgekehrt ist es ein Ding der Unmöglichkeit. Und das ist genau die Aufgabe, die Nahles erwartet.
Schulz wurde zum Dementi seiner selbst
Sagen, was man denkt, tun, was man sagt – so entsteht Glaubwürdigkeit. Dagegen Schulz: Er ließ sich auf eine große Koalition ein und drängte selbst in die Regierung, so wurde er zum Dementi seiner selbst. Unglaubwürdig auch, dass ein ganzer Parteitag ihn noch im Dezember im Amt bestätigte, während jetzt alle plötzlich den Generationenwechsel zu Nahles feiern. Wenn Erneuerung geboten war, dann war sie schon im Dezember überfällig, dann waren die vergangenen Monate eine Zeit der kollektiven Heuchelei.
Würden die CDU und Merkel die Kaltblütigkeit aufbringen, Neuwahlen anzustreben, wäre die SPD erledigt. Die Kanzlerin wird es nicht tun. Sie weiß, dass sie einen willigen Gefährten bekommt; und insgeheim auch, dass ihr selbst ein Anlehnungspartner guttut.