Berlin. Martin Schulz will sich Marine Le Pen nicht als Frankreichs Präsidentin vorstellen. Über ihren Kontrahenten hat er eine andere Meinung.
Der SPD-Vorsitzende Martin Schulz hat eindringlich vor einer Wahl der Rechtsextremistin Marine Le Pen zur französischen Präsidentin gewarnt. Frankreich sei „ein nukleargerüstetes Mitglied des UN-Sicherheitsrats“ und mit Deutschland zusammen „die stabile Basis der Euro-Zone und der Europäischen Union überhaupt“, sagte der Kanzlerkandidat unserer Redaktion.
„Ein solches Land in den Händen einer Ultra-Nationalistin wie
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ist etwas, das ich mir nicht vorstellen möchte.“ Le Pen sei „bekannt für Rücksichtslosigkeit, Zynismus – und antideutsche Töne, wie ich sie seit Jahren nicht mehr gehört habe“. Die Umfragewerte für die Kandidatin des Front National seien „erschreckend hoch“.
Schulz widerspricht Macron
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habe „den Willen zur Erneuerung, den andere vermissen lassen“, lobte Schulz und fügte hinzu: „Ich habe diesen Willen auch.“ Macron als französischer Präsident und er als deutscher Kanzler könnten in einer gemeinsamen Anstrengung die Europäische Union reformieren, sagte der SPD-Kanzlerkandidat. „Die EU muss sich vor allem auf jene zentralen Herausforderungen konzentrieren, die die Nationalstaaten alleine nicht mehr meistern können: Klimawandel, Terrorismus, Steuerflucht zum Beispiel.“
Schulz wandte sich zugleich gegen die Äußerung Macrons, Deutschlands wirtschaftliche Stärke sei nicht tragbar. „Man kann einem erfolgreichen Land nicht verbieten, erfolgreich zu sein. Im Gegenteil: Deutschland muss noch erfolgreicher werden“, sagte der SPD-Chef. „ Es kann nicht darum gehen, dass Deutschland weniger exportiert.“ Allerdings müsse Deutschland dazu beitragen, dass „andere Länder in der Eurozone mehr investieren können – und dass mehr Investitionen in Deutschland getätigt werden“.
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Deutschlands Stärke nutzen
Die deutsche Wirtschaftskraft müsse dazu genutzt werden, in die Infrastruktur zu investieren. „Wir müssen mehr Geld ausgeben für Qualifizierung und Ausbildung, für Forschung und Entwicklung“, forderte Schulz. Dabei gebe es viele Kooperationsmöglichkeiten zwischen Deutschland und Frankreich. „Deutschlands Stärke muss besser genutzt werden, um andere, um Europa insgesamt zu stärken.“ (gau)