Schulz stellt wirtschaftliche Kooperation mit Türkei infrage
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Berlin. SPD-Kandidat Schulz sagt, Türken in Deutschland dürften nicht über die Todesstrafe abstimmen. Auch in anderen Fragen äußert er Kritik.
SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz hat die europäische Wirtschaftskooperation mit der Türkei in Frage gestellt. „Auf der einen Seite treibt die türkische Regierung die innenpolitische Konfrontation voran, auf der anderen Seite bittet sie Europa um wirtschaftliche Zusammenarbeit“, sagte Schulz unserer Redaktion. „So kann es nicht weitergehen, das Thema muss jetzt auf den Tisch. Was in der Türkei läuft, ist in keiner Weise vereinbar mit den Prinzipien der europäischen Kooperation.“
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aus dem öffentlichen Dienst, drangsaliere Oppositionsparteien und Medien und denke an ein Referendum über die Todesstrafe, kritisierte Schulz. Der SPD-Chef betonte: „Eine solche Abstimmung darf unter den Türkischstämmigen in Deutschland nicht stattfinden.“ In Deutschland könne man nicht über ein Instrument abstimmen lassen, das dem Grundgesetz widerspreche.
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Schulz ließ zugleich erkennen, dass er keinen Stopp der EU-Beitrittsverhandlungen erwartet. Zwar komme ein Beitritt „unter den jetzigen Bedingungen sicher nicht in Betracht“. Aber man müsse „den Menschen die Wahrheit sagen: Die Beitrittsverhandlungen können nur einstimmig gestoppt werden“.