Bundesregierung warnt

Produktfälschungen aus China nehmen zu

Ein Zollbeamter fährt in Bremerhaven mit einem Gabelstapler über gefälschte Legosteine, die vom Zoll beschlagnahmt worden sind, und zerstört sie.

Ein Zollbeamter fährt in Bremerhaven mit einem Gabelstapler über gefälschte Legosteine, die vom Zoll beschlagnahmt worden sind, und zerstört sie.

Foto: dpa

Viele Unternehmen in Deutschland sind zunehmend Opfer von Produkt- und Markenpiraterie geworden. Nun schlägt das Wirtschaftsministerium Alarm.

Hamburg. Die Zahl gefälschter Produkte vor allem aus China nimmt nach Darstellung der Bundesregierung zu. Deutschland sei in besonderem Maße davon betroffen, sagte der parlamentarische Staatssekretär im Wirtschaftsministerium, Thomas Bareiß (CDU), dem NDR und der Wochenzeitung "Die Zeit".

Der Schaden durch Fälschungen beläuft sich den Angaben zufolge in Deutschland auf rund 50 Milliarden Euro pro Jahr. Bis zu 80.000 Arbeitsplätze fielen durch Produktpiraterie weg.

Die Bundesregierung sei über die Verletzungen von geistigem Eigentum mit der chinesischen Regierung in einem engen Dialog, sagte Bareiß: "Bei dem Thema darf es keine Kompromisse geben, und man muss um sein Recht auch kämpfen."

China sei aber auch ein Partner, "der für uns ein wichtiger Kunde ist und in wirtschaftlichen Fragen immer bedeutender wird". Das Land sei aufgrund seiner Marktmacht kein einfacher Partner, man spiele "nicht immer auf Augenhöhe". Produktpiraterie werde es deshalb immer geben, sagte Bareiß.

Nach einer im Januar veröffentlichten Studie des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW) ist jedes zehnte Unternehmen in Deutschland in den zurückliegenden fünf Jahren mindestens einmal Opfer von Produkt- und Markenpiraterie geworden.

Für die deutsche Wirtschaft sei ein Schaden von 54,5 Milliarden Euro entstanden. Dadurch fielen Arbeitsplätze weg, die anderswo geschaffen würden. Das IW rechnete seinerzeit mit einem Verlust von rund 50.000 Arbeitsplätzen.

Das Amt der EU für Geistiges Eigentum (EUIPO) hatte Anfang Juni mitgeteilt, dass Unternehmen der Europäischen Union aufgrund von Fälschungen in elf bedeutenden Branchen jährliche Verluste von bis zu 60 Milliarden Euro entstünden. Das seien 7,4 Prozent der EU-weiten Gesamtumsätze. Es werde davon ausgegangen, dass die Marken- und Produktpiraterie dort bis zu 468.000 Arbeitsplätze direkt vernichte.