Wirtschaft

Blick in die Glaskugel: Das Ende der Gemütlichkeit

Was auf uns zukommt, prognostizieren Forschungsinstitute.

Was auf uns zukommt, prognostizieren Forschungsinstitute.

Foto: allanswart / Getty Images/iStockphoto

Zehn Jahre wuchs die deutsche Wirtschaft. Jetzt aber ist Sand im Getriebe. Das wird die Politik in Berlin und Hamburg verändern.

Hamburg. Es gibt ja Menschen, die sagen den Deutschen nach, etwas griesgrämig daherzukommen, zu Pessimismus zu neigen, kleinmütig zu sein. Die Volksvermesser kommen zu ganz anderen Ergebnissen. Laut Deutschlandtrend gehen überraschende 60 Prozent eher mit Optimismus ins neue Jahr, 38 Prozent sind eher beunruhigt. Im langfristigen Vergleich sind das sehr gute Zahlen – vor zwölf Monaten waren es nur 54 Prozent; 2011 sogar nur 44 Prozent. Zuversicht ist nicht der schlechteste Berater. „Wirtschaft ist zu 50 Prozent Psychologie“ wusste schon Ludwig Erhard, der Vater des Wirtschaftswunders. Da sollte man nicht alles schwarzmalen; aber die rosarote Brille ist ein unpassendes Modeaccessoire für 2019: Dieses Jahr wird – zumindest ökonomisch – deutlich schwieriger werden. Die fetten Jahre sind vorbei. Und manche Debatten, die wir heute noch mit großer moralischer Empörung führen, werden uns bald wie Schönwettersticheleien erscheinen.

Es könnte alles schlimmer kommen

Fast im Stundentakt senken die Prognoseinstitute nicht nur für das zu Ende gehende Jahr, sondern auch für 2019 ihre Konjunkturprognosen. Von zwei Prozent Wachstum spricht längst niemand mehr, die Schätzungen belaufen sich derzeit auf 1,4 bis 1,9 Prozent. Hoffentlich behalten die Auguren recht – in der Vergangenheit neigten sie dazu, den bisherigen Trend zu sehr fortzuschreiben. Es könnte alles deutlich schlimmer kommen.

Tatsächlich müssen Optimisten derzeit schon sehr genau schauen, um Hoffnung spendende Daten zu finden. Der amerikanische Dow Jones hat einen schwarzen Dezember hinter sich, das deutsche Börsenbarometer DAX ist von 13.560 auf 10.560 Punkte gefallen – mit einer Korrektur von mehr als 22 Prozent ist der Bullenmarkt mit steigenden Kursen Geschichte. An den Börsen wird Zukunft gehandelt – die Anleger fürchten inzwischen offenbar eine Rezession. Der Ifo-Geschäftsklimaindex fiel jüngst zum vierten Mal in Folge. Die Zahl der Pleiten dürfte 2019 steigen. Krisensignale, wohin man schaut.

Drohender Wirtschaftskonflikt

Noch vor wenigen Monaten schwärmten Ökonomen vom „Gold­löckchenszenario“ – fast überall auf der Welt wuchsen zur selben Zeit die Volkswirtschaften, die Zinsen waren niedrig, die Inflation moderat. Doch Goldlöckchen gibt es nur im Märchen – und derzeit kippt die beste aller Welten in ein Krisenszenario. In verschiedenen Regionen spitzen sich Probleme zu: Ein un­berechenbarer US-Präsident Donald Trump stürzt die USA in eine Krise nach der nächsten und die Welt in einen neuen Kalten Krieg – dieses Mal geht es gegen China. Ein drohender Wirtschaftskonflikt wird mittelfristig nur Verlierer hinterlassen.

Neue Repressionswelle

Auch die Schwellenländer, einst als Motor der Wirtschaft gefeiert, verfallen dem Populismus. Die BRICS-Staaten – Brasilien, Russland, Indien, China und Südafrika – galten einmal als Versprechen für morgen. Das Versprechen wird höchstens noch in Indien eingelöst. Russlands Präsident Wladimir Putin benimmt sich längst wie ein moderner Zar und verstrickt sich in alten Großmachtträumen. Südafrika wird erschüttert von einer Welle von Gewalt und Rassismus – dieses Mal gegen Weiße. In der Türkei droht Recep Tayyip Erdogan nicht nur mit einer neuen Repressionswelle gegen seine Gegner, sondern auch mit einer Invasion in Nordsyrien. In Brasilien regiert seit Kurzem mit Jair Bolsonaro ein rechtsextremer Präsident. Und der saudi-arabische Hoffnungsträger a. D., Kronprinz Mohammed Bin Salman, lässt einen Kritiker im Konsulat von Istanbul ermorden.

Selten waren so viele Verrückte in Amt und Würden. Wir erleben nicht das „Ende der Geschichte“, von der der amerikanische Politologe Francis Fukuyama einst fabulierte. Sie fängt gerade erst an.

England steuert mit seiner dilettantischen Politikerkaste in einen ungeordneten Brexit und damit in eine tiefe Depression. „Sollte es zu keinem vernünftigen Ausstieg der Briten aus Europa kommen, wird das auch die europäische Wirtschaft erschüttern“, warnte unlängst Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Armin Laschet (CDU). „Ein ungeordneter, ein harter Brexit hat kaum kalkulierbare Folgen für alle. Das wäre in der Kategorie des Zusammenbruchs der Lehman-Bank 2008.“ Damals sank die deutsche Wirtschaftsleistung um fünf Prozent.

Strukturelle Probleme nicht gelöst

Anders als Brüsseler Sonntagsredner gerne betonen, sind die strukturellen Probleme in der Eurozone heute aber nicht gelöst – ganz im Gegenteil.

In Italien regieren Populisten und haben sich im Streit mit der EU-Kommission bereits einmal durchgesetzt. Frankreich wird von den Gelbwesten-Protesten erschüttert – mit unabsehbaren Folgen für die Präsidentschaft von Emmanuel Macron und seine Reformpolitik.

Und über allen drohen die Europawahlen im Mai 2019 den Populisten weiter Vorschub zu leisten. In Osteuropa sind sie bereits an der Macht, im Westen dürften sie hinzugewinnen. Schon jetzt darf erwartet werden, dass in der Bundesrepublik die beiden Koalitionspartner gewaltig Federn lassen dürften: Laut der letzten Umfrage käme die Union noch auf 30 Prozent, während die SPD mit 16,5 Prozent sogar hinter den Grünen (17,5 Prozent) landen würde, knapp dahinter findet sich die AfD mit 14,5 Prozent. Erschwerend kommt hinzu, dass Europawahlen oftmals zu Protestwahlen verkommen. Viele halten ihre Stimmabgabe für entbehrlich – vor fünf Jahren gingen noch 43 Prozent der Deutschen wählen. Tendenziell profitieren von dieser Demokratieträgheit die kleinen Parteien, die besser abschneiden als in den Umfragen. Keiner kann ausschließen, dass die AfD zur zweitstärksten deutschen Partei im Europaparlament wird. Auch in anderen Ländern dürften, welch bittere Ironie der Geschichte, Europagegner und Populisten gewinnen.

Drei Landtagswahlen

Während die Bremen-Wahl, die parallel am 26. Mai stattfindet, jenseits der Weser kaum Beachtung finden dürfte, stehen im Herbst gleich drei Landtagswahlen im Osten an: in Brandenburg, Sachsen und Thüringen droht ein weiterer Rechtsruck. Danach könnte Merkels Tage als Kanzlerin schnell gezählt sein. Und die möglichen Erschütterungen könnten 30 Jahre nach dem Mauerfall die innere Einheit um Jahrzehnte zurückwerfen ...

Der bisherige Aufstieg der AfD fand in einem wirtschaftlichen Goldlöckchen-Szenario statt – was aber wird, wenn dunkle Wolken aufziehen? Die Automobilindustrie etwa fährt schweren Zeiten entgegen, zum Teil aus eigenem Versagen, zum anderen Teil durch absurde Vorgaben aus Brüssel und Berlin. Derzeit leidet die wichtigste Branche des Landes unter Grenzwerten, die umstritten sind, die zudem auf umstrittene Weise gemessen werden. Und auf deren Basis ein hochumstrittener Verein, die Deutsche Umwelthilfe, vor Gericht ein Fahrverbot nach dem nächsten einklagt.

Die Dieselaustreibung hat mitunter fast religiös-hysterische Züge angenommen. Man darf gespannt sein, wie sich die öffentliche Stimmung dreht, wenn die ersten Automobilkonzerne mit Entlassungen beginnen. Ein Großteil der derzeitigen Wachstumsabschwächung hat mit der Autokrise zu tun. Und die kommt bald bei den Bürgern an. „Wegen der teuren Batterien und der CO2-Strafzahlungen für konventionelle Autos würde Einstiegsmobilität sehr viel teurer werden, für viele Kunden unerschwinglich“, warnt Volkswagen-Chef Herbert Diess. „Und es würde Arbeitsplätze kosten, in einer Größenordnung, die wir in diesem Zeitraum nicht mehr über Vorruhestandsregelungen abbauen könnten.“ 7000 Jobs, so wurde kurz vor Weihnachten klar, fallen bei VW in Emden und Hannover weg. Die Frage nach der Automobilität ist auch eine soziale Frage – wer das leugnet, sollte nach Frankreich schauen: Die Gelbwesten-Proteste entsprangen der Wut über eine Erhöhung der Ökosteuer.

Aufs Eis tanzen?

Manche Debatte, die die Deutschen derzeit führen, sind von einer ökonomischen Unbedarftheit geprägt, die man lange für unmöglich gehalten hätte. Es gibt Politiker, die offenbar glauben, Wirtschaftswachstum sei gottgegeben, und das Geld komme aus der Steckdose. Wie wusste schon ein altes deutsches Sprichwort?: Wenn es dem Esel zu wohl ist, geht er aufs Eis tanzen.

In Berlin wird derzeit eifrig getanzt. In den vergangenen Jahren hat sich die Koalition vor allem auf das Verteilen der Steuermehreinnahmen konzentriert. Wenn aber das Geld ausbleibt, lassen sich inhaltliche Gräben nicht mehr mit Geldsäcken überbrücken. Zudem hat die Große Koalition seit 2013 – anders als ihr Vorgänger von 2005 bis 2009 – keinerlei Reformeifer an den Tag gelegt, ganz im Gegenteil. Die Reformdividende der Agenda 2010 der rot-grünen Bundesregierung ist unter Angela Merkel längst verfrühstückt.

Die CDU hat ihre wirtschaftsliberalen Überzeugungen fast vergessen. Diesen gleichwohl wichtigen Flügel der Union muss die neue Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer wieder integrieren – und damit den Konflikt mit der Kanzlerin und der SPD suchen. Oder sie ignoriert den Teil der Partei und riskiert einen Ermüdungsbruch der Union. Ihre letzten Äußerungen deuten an, dass sie den Fehler ihrer Mentorin Merkel wiederholen will. Es wird spannend sein, wie lange die CDU in einer möglichen Wirtschaftskrise an dem Berufspolitiker und Juristen Peter Altmaier als Wirtschaftsminister festhält, wenn draußen ein Friedrich Merz am Tor rüttelt.

Auch die SPD ist geradezu stolz auf ihren Verlust jedweder Wirtschaftskompetenz: Sie streitet derweil nur noch darum, wie sie ihre eigene Agenda 2010 am besten abräumen kann. Nicht Merkel hat die Sozialdemokraten aus der Mitte vertrieben, die SPD hat die „Neue Mitte“, mit der Gerhard Schröder 1998 auf 40,9 Prozent gekommen war, davongejagt. Sie möchte grüner sein als die Grünen und linker als die Linkspartei.

Kein Reformer, nirgends.

Die permanenten Umfragen haben die SPD waidwund geschossen, sie ist vom politischen Kurs abgekommen und neigt dazu, sich die Zuneigung des Wählers zu erkaufen. Hamburg ist da keine Ausnahme, sondern eher ein Beleg: Finanzsenator Andreas Dressel spendiert derzeit großzügig, was gewünscht wird – ob für Parks, Innovationen oder Justiz, ob für Bildung, Kita oder Inklusion. Das macht eine Kurskorrektur in einer Konjunkturschwäche nicht leichter, aber umso nötiger.

Spannend dürfte sein, wie sich im Krisenfall die erstarkten Grünen positionieren. Schalten sie, wie in der rot-grünen Bundesregierung unter Schröder/Fischer, um zu einer realistischen Reformpolitik, ist alles möglich. Sogar eine grüne Bürgermeisterin. Aber Hamburg wählt ja erst im Jahr 2020. Wobei die Wahlen zur Bezirksversammlung im Mai 2019 Brisanz bergen – gehen die Sozialdemokraten hier unter, werden in der Partei Debatten auch über den richtigen Bürgermeisterkandidaten losbrechen und die Rufe nach Melanie Leonhard lauter ...

Die kommenden zwölf Monate könnten also ungemütlich werden. Wie wusste schon der Dichter Friedrich Hölderlin?: „Wo aber Gefahr ist, wächst das Rettende auch.“ Vielleicht kommen die Briten zur Vernunft und wagen den Exit vom Brexit, vielleicht ringt sich die Große Koalition zu Reformen durch, vielleicht gibt es sogar ein Amtsenthebungsverfahren gegen Donald Trump.

Trost und Zuversicht spendet alljährlich der großartige Schriftsteller Erich Kästner. Er dichtete einst: „Wird’s besser? Wird’s schlimmer?, fragt man alljährlich. Seien wir ehrlich: Leben ist immer lebensgefährlich!“