Supermarktkette Real greift Logo des DFB an

Löschung der Marke und ihrer Schutzrechte beantragt

München. Jedes Jahr kassiert der Deutsche Fußball-Bund (DFB) viele Millionen Euro durch die Lizenzvergabe für sein Logo – das könnte sich bald ändern. Die Supermarktkette Real greift das als Marke geschützte DFB-Logo an. Die Marke und mit ihr die Schutzrechte sollen gelöscht werden. Das Unternehmen habe einen entsprechenden Antrag eingereicht, sagte ein Sprecher des Deutschen Patent- und Markenamtes in München.

Das kreisrunde Symbol mit dem Adler in der Mitte ziert auch die Brust der Fußball-Weltmeister und dürfte damit im Wert seit dem Gewinn des Titels noch einmal gestiegen sein. Laut Gesetz dürfen Staatswappen und andere staatliche Hoheitszeichen nicht als Marke geschützt werden, sie sind ein „absolutes Schutzhindernis“. Offen ist, ob es sich beim DFB-Adler um ein solches Zeichen handelt. Der Adler ist dem Bundeswappen durchaus ähnlich.

Hintergrund des Löschungsantrags ist ein Streit zwischen dem Deutschen Fußball-Bund (DFB) und der zum Düsseldorfer Metro-Konzern gehörenden Warenhauskette Real. Der DFB geht gegen Produkte der Supermarktkette vor, die ein ähnliches Symbol zeigen. „Es geht um Fußmatten und Fußball-Fanbekleidung“, sagte eine Sprecherin des Landgerichts München I, das in dem Verfahren (Az.: 11 HKO 10510/14) am 7. August entscheidet. Bei Real hieß es: „Wir warten die Entscheidung Anfang August ab und möchten keine Zwischenstände abgeben.“ Der DFB sieht dem Urteil mit „größter Gelassenheit entgegen“, so ein Sprecher.

Sollte der Löschungsantrag Erfolg haben, hätte dies erhebliche Auswirkungen auf das Verfahren am Landgericht. Der Antrag sei erst vor wenigen Tagen beim Amt eingegangen, sagte der Sprecher des Markenamts. Die Prüfung werde noch einige Zeit in Anspruch nehmen. Zunächst werde dann der DFB um eine Stellungnahme gebeten. Reagiere der Verband nicht, werde die Marke automatisch gelöscht. Lege der DFB Widerspruch ein, beginne ein Verfahren, das einem Zivilgerichtsverfahren ähnele. Dies werde vermutlich mindestens sechs Monate dauern.