Apple erhält deutlich weniger Schadenersatz von Samsung

New York. Der Milliarden-Schadenersatz, den Samsung wegen Patentverletzungen an Apple zahlen sollte, ist vorerst auf knapp 600 Millionen Dollar gekappt worden. Die kalifornische Richterin Lucy Koh befand, dass die Geschworenen bei 14 Samsung-Geräten Fehler bei der Berechnung der Schadenssumme gemacht hätten. Deshalb sei ein neuer Prozess nötig, um auf die korrekten Beträge zu kommen. Bei weiteren 14 Modellen ließ die Richterin die Schadenersatzsummen unverändert.

Die Geschworenen hatten Apple im August einen Schadenersatz von 1,05 Milliarden Dollar für die Verletzung mehrerer iPhone-Patente durch mehr als zwei Dutzend Samsung-Smartphones zugesprochen. Das wurde damals als großer Sieg gesehen, der eine Wende in dem Patentkrieg der beiden Smartphone-Riesen bedeuten könnte. Doch im Nachgang konnte Apple keine Verkaufsverbote durchsetzen. Und auch Apples Antrag, die Schadenersatzsumme zu erhöhen, wies die Richterin ab. Die Geschworenen hatten Apple fast auf ganzer Linie recht gegeben und alle Vorwürfe von Samsung abgewiesen. Beide Seiten sind gegen den Prozessausgang in Berufung gegangen. Auch gegen die jetzige Entscheidung der Richterin kann Apple noch Berufung einlegen.

Bei der Berechnung der Schadenssummen orientierten sich die Geschworenen an einer Größenordnung von 40 Prozent der Samsung-Gewinne mit jedem einzelnen Smartphone. Das sei jedoch angesichts der betroffenen Patente bei manchen Geräten zu viel gewesen, stellte die Richterin fest. Zudem sei der Zeitpunkt, ab dem die Schadenersatz-Zahlung berechnet wurde, in einigen Fällen falsch gewählt worden.

Der Milliarden-Schadenersatz war der bisher größte Erfolg einer der Seiten in dem weltweit geführten Patentkrieg der beiden größten Smartphone-Hersteller.