Patentstreit

Apple will Verkauf von Samsung-Produkten stoppen

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Der Streit um den Ideenklau zwischen den Unternehmen eskaliert. Erst verklagte Samsung Apple, nun schlugen die Kalifornier zurück.

San José. Die Patentstreitigkeiten zwischen Apple und Samsung eskalieren. Jetzt fährt jetzt auch der iPhone-Hersteller schweres Geschütz auf und versucht gerichtlich per einstweiliger Verfügung den Verkauf von Samsung-Geräten in den USA zu stoppen. Es geht um Einfuhr und Verkauf von einem Tabletcomputer und drei Smartphones. Die Patentstreitigkeiten wer von wem die Ideen klauen soll wird immr undurchsichtiger. Nur wenige Tage vorher war nämlich Samsung vor die amerikanische Handelsbehörde ITC gezogen und hatte ein Importverbot für Apples iPhones, iPad-Tablets und iPod-Player gefordert.

Apple lässt seine Produkte in China bauen und könnte sie beim Erfolg einer solchen Klage nicht mehr in die USA einführen. Der US-Konzern hätte aber einen zeitlichen Vorsprung: Während die ITC üblicherweise mehr als ein Jahr braucht, um in einem solchen Fall zu entscheiden, strebt Apple eine Anhörung vor dem kalifornischen Gericht bereits am 5. August an.

In seiner Forderung macht Apple vier US-Patente geltend. Drei davon sind sogenannte Designpatente, mit denen sich Apple das Äußere von iPhone und iPad schützen ließ. Im Visier sind das gerade auf den Markt gebrachte Samsung-Tablet Galaxy Tab 10.1 sowie die Smartphones Galaxy S 4G und Infuse 4G. Beim vierten Patent geht es um eine Funktion bei der Anzeige von Inhalten auf einem Touchscreen, dank der das Bild wieder zurückspringt und den ganzen Bildschirm ausfüllt, nachdem man es mit dem Finger zu weit vom Rand weggezogen hat. Wegen dieses Patents will Apple auch Einfuhr und Verkauf des Samsung-Handys Droid Charge verbieten lassen.

Die Reaktion von Samsung: Der Südkoreanische Konzern zog eine Gegenklage vor einem kalifornischen Gericht vorerst zurück. Die Südkoreaner werfen Apple aber weiterhin ebenfalls Patentverletzungen vor: Eine erweiterte Liste der Patente wurde jetzt in Samsungs Antwort auf die Apple-Klage eingebaut.

Diese Lösung hätte den entscheidenden Vorteil, dass die gegenseitigen Vorwürfe gleichzeitig verhandelt und entschieden werden müssen. Der Streit hat sich in den vergangenen Wochen immer mehr ausgeweitet. Die Unternehmen verklagten sich gegenseitig in verschiedenen Ländern. Besonders brisant: Samsung gilt als einer der wichtigen Apple-Zulieferer.

( (dpa) )

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