Modeunternehmen Joop!

Ausrufezeichen ist keine EU-Marke

Das Ausrufezeichen hinter dem Markennamen "JOOP!" ist als Marke nicht gesondert geschützt. Das entschied ein EU-Gericht in Brüssel.

Brüssel. Niederlage für den das Modeunternehmen Joop: Einem Urteil des EU-Gerichtes erster Instanz zufolge darf das Unternehmen das Ausrufezeichen hinter seinem Markennamen „JOOP!“ nicht gesondert als Marke in der Europäischen Union eintragen lassen. Joop habe nicht nachweisen können, dass das Ausrufezeichen Unterscheidungskraft habe, erklärte das Gericht am Mittwoch in Luxemburg.

„Die fehlende Unterscheidungskraft ergibt sich insbesondere daraus, dass der Verbraucher, und zwar auch der in höherem Maße aufmerksame Verbraucher, nicht in der Lage ist, auf der Basis eines simplen Ausrufezeichens, das keine besondere Schriftgestaltung aufweist, sich vom Standardschriftbild nicht unterscheidet und vielmehr als bloße Anpreisung oder Blickfang wahrgenommen wird, auf die Herkunft der angemeldeten Waren zu schließen“, teilte das Gericht mit.

Auch die vorgelegten drei Fotos von Jeans, auf denen ein Stück Stoff oder ein Etikett mit dem Ausrufezeichen angebracht sei, hätten nicht beweisen können, dass die Kunden das Satzzeichen mit Joop in Verbindung brächten. (AZ: T-75/08; T.191/08)

Mehr als die Hälfte der Rechtsstreitigkeiten bei dem seit 20 Jahren bestehenden EU-Gericht erster Instanz drehen sich um das Markenrecht in der EU.

( (rtr/abendblatt.de) )

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