Glos: "Kein Grund zur Panik"

Berlin. Trotz der Finanzmarktturbulenzen erwartet die Bundesregierung eine weiterhin robuste Wirtschaftsentwicklung. Das Wachstum werde sich dieses Jahr zwar abschwächen, aber immerhin noch rund 1,7 Prozent betragen, sagte Wirtschaftsminister Michael Glos gestern bei der Vorstellung des neuen Jahreswirtschaftsberichts. Ursprünglich hatte die Regierung eine Zunahme des Bruttoinlandsprodukts (BIP) um zwei Prozent einkalkuliert.

Die kräftigen Kursverluste an den Börsen kommentierte der CSU-Politiker mit den Worten: "Ich sehe keinen Grund zur Panik." Man dürfe nicht vergessen, dass der deutsche Aktienindex DAX in den vergangenen fünf Jahren kräftig zugelegt habe. "Vor diesem Hintergrund sollte man die derzeitige Korrektur nach unten nicht überbewerten", sagte er. Zudem seien die Auftragsbücher der hiesigen Unternehmen gut gefüllt und die deutsche Wirtschaft insgesamt stabiler aufgestellt als noch vor einigen Jahren.

Der Bericht mit dem Titel "Kurs halten!" sagt vorher, dass im Jahresdurchschnitt die Zahl der Arbeitslosen um 330 000 Menschen auf 3,5 Millionen sinkt und die Zahl der Erwerbstätigen um 280 000 Menschen auf etwa 40 Millionen steigt. Die Preissteigerung wird der Prognose zufolge im Jahresdurchschnitt 2,3 Prozent betragen. Dies läge ungefähr gleichauf mit dem erwarteten Anstieg der Bruttolöhne um 2,4 Prozent.

Glos sagte, die wirtschaftlichen Risiken seien gestiegen. So werde die internationale Dynamik wegen der US-Finanzkrise und ihrer globalen Folgen schwächer ausfallen. Hinzu kämen der hohe Ölpreis und die Dollarschwäche gegenüber dem Euro. Als Folge rechnet die Bundesregierung mit einem vergleichsweise schwachen Exportplus von 5,8 Prozent - nach 8,3 Prozent im Vorjahr und sogar 12,5 Prozent 2006. Unterstellt wird dabei ein durchschnittlicher Euro-Kurs von 1,43 US-Dollar und ein Ölpreis von rund 95 US-Dollar je Barrel.

Inzwischen komme der Aufschwung bei den Menschen an, sagte Glos und verwies auf gestiegene Beschäftigtenzahlen. Bei den Konsumausgaben erwartet er ein merkliches Plus. Mit "großer Sorge" erfüllten ihn hingegen die gestiegenen Energiepreise.

Bundesfinanzminister Peer Steinbrück erklärte, trotz der Finanzmarktkrise bleibe die Regierung bei ihrem Ziel, spätestens 2011 einen Bundeshaushalt ohne neue Schulden vorzulegen.

Der stellvertretende Vorsitzende der FDP-Bundestagsfraktion, Rainer Brüderle, sagte, Durchhalteparolen allein brächten nichts. "Die Menschen müssen endlich nachhaltig steuerlich entlastet werden." Der DGB verlangte ein deutliches Plus in den Tarifrunden sowie Maßnahmen gegen Lohndumping.