Kritik an Polizeieinsatz

Tausende demonstrieren in Frankfurt gegen Polizeikessel

Ein Woche nach dem Polizei-Kessel bei der Blockupy-Demonstration sind in Frankfurt erneut tausende Menschen auf die Straße gegangen. Sie protestierten gegen den Einsatz – und riefen: „Rhein raus!“

Frankfurt/Main. Mehrere tausend Menschen haben in Frankfurt gegen den Polizeieinsatz bei der antikapitalistischen Blockupy-Demonstration vor einer Woche protestiert. Sie folgten dabei am Samstag jener Route, auf der die Polizei eine Woche zuvor fast 1000 Menschen stundenlang eingekesselt hatte. In Reden und auf Plakaten warfen sie Innenminister Boris Rhein (CDU) und der Polizeiführung einen Angriff auf die Demonstrationsfreiheit vor.

Die Polizei sprach von etwa 6500 Teilnehmern, ein Sprecher der Occupy-Bewegung von 12 000. Andere Schätzungen gingen bis zu 20 000, sagte er. Zum Protest aufgerufen hatten die Occupy-Bewegung, aber auch Gewerkschaften, Linkspartei, Grüne, Piratenpartei und die SPD.

Zwischenfälle gab es nicht. Die Polizei hielt sich auffällig im Hintergrund und regelte meist nur den Verkehr. Allein vor der Europäischen Zentralbank standen Bereitschaftspolizisten, die aber keine Helme trugen. Sie wurden mit Konfetti und Seifenblasen begrüßt.

Der Protestzug präsentierte sich über mehrere Stunden friedlich und farbenfroh. Viele Teilnehmer trugen Sonnenbrillen und bunte Schirme, weil die Polizei diese in der vergangenen Woche als verbotene Vermummung eingestuft hatte. Am Ort des Polizeikessels verharrten die Demonstranten, machten Lärm und verbrannten Grundgesetze, um den Einsatz als Angriff auf ihre Rechte zu geißeln.

Für die Occupy-Bewegung sprach Protest-Organisator Jan Umsonst von einem „starken Zeichen der Gewaltlosigkeit“ der Demonstranten. Die Umstände des Kessels müsse ein Untersuchungsausschuss klären, forderte er. Auch die Fraktionschefin der Linken im Landtag, Janine Wissler, sagte, im Zweifel müsse dieser Weg beschritten werden.

Blockupy-Vertreter hatten nach dem Polizeikessel in der vergangenen Woche von über 200 Verletzten berichtet. Frankfurter Medien beschrieben das Eingreifen der Polizei am 1. Juni ebenfalls als überhart und berichteten von Übergriffen auf Journalisten. Innenminister Rhein hatte den Einsatz dagegen angemessen genannt.

Bei dem Protestzug am Samstag riefen viele der Demonstranten immer wieder „Rhein raus!“. Auf einem Transparent stand knapp „So nicht“. Gefordert wurde die Kennzeichnungspflicht für Polizisten. Beifall gab es, als ein Redner die Medien, darunter auch die „Frankfurter Allgemeine Zeitung“ und die „Bild“-Zeitung, für ihre Berichte lobte.

Unterstützung bekamen die Demonstranten vom Kabarettisten Urban Priol. Er sagte bei einer Kundgebung über den Blockupy-Einsatz der Polizei, bislang habe er gedacht, so etwas gebe es nur in Bayern.