Integrationskurse

Ermittlung gegen Sprachschule: Systematischer Betrug mit Integrationskursen

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Von Michael Bosse

Die beiden Hauptbeschuldigten sollen eine Sprachschule mit Filialen in Lünen, Hagen und Wuppertal betrieben und beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge mehr Teilnehmer an Integrationskursen abgerechnet haben, als sie tatsächlich hatten. Zudem sollen sie die Sprachprüfungen zum Erwerb der deutschen Staatsbürgerschaft so manipuliert haben, dass die Prüflinge sie ohne Probleme bestanden. Die Kursteilnehmer zahlten dafür „mehrere Hundert Euro", sagte die Sprecherin.

Dortmund/Mainz. Das Landeskriminalamt (LKA) in Nordrhein-Westfalen ermittelt wegen des offenbar groß angelegten Betrugs mit Integrationskursen und Sprachprüfungen. Als Hauptverdächtige gelten zwei Deutsch-Türken im Alter von 33 und 34 Jahren, wie eine Sprecherin der Staatsanwaltschaft Dortmund am Dienstag auf dapd-Anfrage sagte. Sie bestätigte damit einen Bericht von „Report Mainz“. Zudem richten sich die Ermittlungen gegen acht weitere Personen – unter anderem die Vermittler der Kursteilnehmer.

Die beiden Hauptbeschuldigten sollen eine Sprachschule mit Filialen in Lünen, Hagen und Wuppertal betrieben und beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge mehr Teilnehmer an Integrationskursen abgerechnet haben, als sie tatsächlich hatten. Zudem sollen sie die Sprachprüfungen zum Erwerb der deutschen Staatsbürgerschaft so manipuliert haben, dass die Prüflinge sie ohne Probleme bestanden. Die Kursteilnehmer zahlten dafür „mehrere Hundert Euro“, sagte die Sprecherin.

Bei insgesamt 96 Teilnehmern aus dem gesamten Bundesgebiet bestehe der Verdacht, dass sie diese manipulierten Prüfungen abgelegt hätten, hieß es. Die Staatsanwaltschaft geht aber davon aus, dass die Zahl noch steigen wird. Aufgefallen war der Betrug, als zwei der Absolventen bei einer Einbürgerung in Wuppertal nicht einmal die Eidesformel nachsprechen konnten, erklärte die Sprecherin.

Gegen die Tatverdächtigen wird laut dem Bericht von „Report Mainz“ bereits seit Februar 2011 ermittelt. Dabei wurden 17 Objekte wie Sprachschulräume und Privatwohnungen in mehreren Orten durchsucht. Zudem wurden die Beschuldigten telefonisch überwacht. Der Sprachschule wurde von Bundesamt die Lizenz entzogen. Aus ermittlungstaktischen Gründen hatte die Behörde zuvor aber die Zusammenarbeit mit der Sprachschule noch eine Zeit lang weitergeführt.

Nach Angaben der Sprecherin der Staatsanwaltschaft machen sich Kursteilnehmer strafbar, wenn sie die manipulierten Sprachprüfungen vorlegen, um sich damit die deutsche Staatsbürgerschaft zu erschleichen. Die beiden Betreiber der Sprachschule und ihre Komplizen müssen sich im Falle einer Anklage und eines Prozesses wegen der bandenmäßigen Einschleusung von Ausländern verantworten.