Kommentar

Chaotisches Jahr für Deutschlands Regierung

Die Große Koalition wollte 2018 durchstarten und fand doch nie zusammen. Innenpolitisch war das Jahr so extrem wie das Wetter.

Wir haben uns geirrt, an der Schwelle zum neuen Jahr wirklich gedacht: 2018 kann nur besser werden. Zwölf Monate später kann man auf einen dieser Sprüche-Kalender zurückgreifen, die in Büros aushängen: „Und aus dem Chaos sprach eine Stimme zu mir: ,Lächle und sei froh, es könnte schlimmer kommen!‘, und ich lächelte und war froh, und es kam schlimmer!“

Innenpolitisch war das Jahr so ex­trem wie das Wetter, turbulent, mitunter aberwitzig, ja grausam. Im Nach­hinein wundert man sich mehr denn je, wie der Innenminister (Seehofer) die Koalition wegen eines Mickymaus-Pro­blems an den Rand eines Bruchs brachte. Es ging um Detailfragen der Flüchtlingspolitik. Das Schauspiel wiederholte sich bei der Aufarbeitung der Chemnitzer Krawalle und der Maaßen-Affäre, die monströse Ausmaße annahmen. Insgesamt, auch ob der Machtkämpfe an ihrer Spitze, kann man dem Grünen Tarek Al-Wazir kaum widersprechen: Die CSU war die Drama-Queen.

In der Großen Koalition wächst nicht zusammen, was nicht zusammengehört. Bezeichnenderweise sind ihre drei Chefs entweder nicht (Merkel, CDU) oder so gut wie nicht mehr im Amt (Seehofer, CSU) oder, wie SPD-Vorsitzende Andrea Nahles, angeschlagen. Wobei sie nicht das Hauptproblem der Sozialdemokraten ist. Mehr als an ihrer Vorsitzenden leiden sie an den Verhältnissen. Was die Ausnahme­konstellation sein sollte, ist quasi zur Regel geworden: dritte Auflage der Großen Koalition seit 2005. Daran leiden auch die Wähler. Sie haben das Gefühl, dass sie mit ihren Wünschen nicht durchdringen und Union und SPD sich selbst genug sind.

Merkel hat erkannt, dass sie den Laden nicht mehr im Griff hat, auch in Europa stieß sie an die Grenzen ihrer Integrationskraft. Es war richtig, den Abschied anzukündigen, aber die Kanzlerdämmerung wird 2019 anhalten. Diesmal wäre (Zweck-)Optimismus unangebracht.

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