PZ-Regional

Widerspruch ist keine Majestätsbeleidigung

Die Quickborner Verwaltungsspitze scheint das Maß der Verhältnismäßigkeit zu verlieren. Jede Form der Kritik an der Ausübung seines Amtes sieht Thomas Köppl inzwischen als persönlichen Angriff, ja als eine Art Majestätsbeleidigung an, die er mit allen Mitteln zurückweisen müsse. Da ist es gut für unsere Demokratie, dass das Verwaltungsgericht einem solch überzogenen Machtanspruch einen Riegel vorgeschoben hat. Ein Bürgermeister muss Widerspruch ertragen, selbst wenn er ihm nicht gefällt.

Ja, es schadet unserer Demokratie, wenn Politiker Angst vor Konsequenzen für das haben müssen, was sie öffentlich sagen. Ein solcher Maulkorb würde die freie Meinungsäußerung beschneiden. Da hat der Rechtsbeistand von Annabell Krämer Recht. Die aufgewühlten Gemüter im Quickborner Rathaus täten gut daran, zu einem Diskurs zurückzukehren, der auch Widerspruch zulässt. Langsam entwickelt sich Köppl mit seinem Gebaren zu einem schlechten Wahlgewinner, der seiner Herausforderin nicht verzeihen mag, dass sie ihm viele Stimmen abgeknöpft hat.