Henstedt-Ulzburg

Gemeinde verhängt Maskenpflicht für Sitzungen

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Bürgermeisterin Ulrike Schmidt weist den Vorwurf zurück, ihrer Vorbildfunktion nicht gerecht geworden zu sein.

Bürgermeisterin Ulrike Schmidt weist den Vorwurf zurück, ihrer Vorbildfunktion nicht gerecht geworden zu sein.

Foto: Christopher Herbst

In Henstedt-Ulzburg muss bei Präsenzveranstaltungen auch am Sitzplatz Mund-Nasen-Schutz getragen werden.

Henstedt-Ulzburg.  Die Gemeindeverwaltung und die Fraktionen in Henstedt-Ulzburg haben das Hygienekonzept für Präsenzsitzungen verschärft. „Bei zukünftigen Präsenzveranstaltungen der gemeindlichen Gremien soll die Mund-Nasen-Bedeckung von allen Teilnehmenden durchgängig getragen werden. Für Redebeiträge kann die Mund-Nasen-Bedeckung von der jeweils sprechenden Person abgenommen werden“, sagte Bürgermeisterin Ulrike Schmidt. Gefordert ist eine „OP-Maske“ oder etwas Vergleichbares beziehungsweise eine Maske der gängigen Standards FFP2, FFP3, N95 oder KN95.

Diese Anpassung ist eine Reaktion auf die Diskussion während und nach der letzten Gemeindevertretung am 16. März im Bürgerhaus. Damals hatte es mehrfach Bitten seitens Fraktionen gegeben, dass doch alle Anwesenden ihre Masken tragen sollten. Das taten nicht alle, ungefähr die Hälfte aller Personen saß ohne Schutz am Tisch. Anschließend warf unter anderem die FDP der Bürgermeisterin und Bürgervorsteher Henry Danielski (CDU) vor, ihren Vorbildfunktionen nicht gerecht geworden zu sein. Das Rathaus fragte daraufhin beim Innenministerium nach. Die Antwort: Es sei rechtlich zulässig, die Maske im Sitzen abzunehmen. Wichtig sei, dass der Mindestabstand von 1,5 Metern eingehalten werde. Das Kreisgesundheitsamt hatte die Sachlage zuvor noch anders beurteilt. Letztlich einigten sich alle Beteiligten bei informellen Beratungen dann auf die neue Vorgehensweise.

„Den Vorwurf, dass gegen die geltende Corona-Bekämpfungsverordnung verstoßen wurde und die Sitzungsteilnehmenden ihrer Vorbildfunktion nicht nachgekommen sind, weise ich in aller Entschiedenheit zurück“, so die Bürgermeisterin. Generell finden in der Gemeinde derzeit die Sitzungen im Videoformat statt, werden auf www.h-u.de übertragen, dort können Bürger über einen Live-Chat Fragen stellen. Sind jedoch Wahlen, etwa zur Besetzung von Gremien, nötig, muss aus rechtlichen Gründen eine Präsenzsitzung durchgeführt werden. Das wird bei der Gemeindevertretung am 20. April der Fall sein, wenn der Sonderausschuss für den Neubau des Alstergymnasiums gewählt werden muss. Hier wird das Masken-Mandat damit erstmals greifen.

Schnelltests vor Sitzungen gibt es in Henstedt-Ulzburg dafür nicht. Anders als in dieser Woche in Norderstedt. Allerdings in einem kleinen Rahmen. Denn die Gremien tagen hier wie am Donnerstagabend der Kulturausschuss und der Jugendhilfeausschuss derzeit per Video, anwesend im Rathaus oder der „TriBühne“ sind nur Ausschussvorsitzende, Verwaltung und bei Interesse Bürger, die das Geschehen in einem Nebenraum per Leinwand verfolgen möchten. Nach Rücksprache zwischen Verwaltung und Fraktionen können Anwesende nun vor Ort einen Antigen-Schnelltest machen. Das Angebot ist freiwillig, die Abstriche werden von einem Team des Bereitschaftsdienstes des Deutschen Roten Kreuzes durchgeführt.

( che )

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