Norderstedt
Haushalt

Dahin fließt das Steuergeld 2020/21 in Norderstedt

Der Dopperhaushalt 2020/2021 für Norderstedt sieht insgesamt Ausgaben in Höhe von 518 Millionen Euro vor.

Der Dopperhaushalt 2020/2021 für Norderstedt sieht insgesamt Ausgaben in Höhe von 518 Millionen Euro vor.

Foto: Andreas Burgmayer / HA

518 Millionen Euro schwer ist der Doppelhaushalt. 138 Millionen Euro fließen in neue Projekte in der Stadt.

Norderstedt.  Jens Rapude ist der Meister der Zahlen im Norderstedter Rathaus. Alle zwei Jahre, wenn die Politik den Doppelhaushalt absegnen muss, versucht sich der Finanzsteuerer der Stadtverwaltung in der Quadratur des Kreises – nämlich den Laien in der Kommunalpolitik das Monster-Zahlenwerk mit seinen Kostenstellen und dem Tabellen-Dschungel transparent zu machen. So, dass nicht nur die Finanzexperten unter den Stadtvertretern durchsteigen und alle mit gutem Gefühl über etwas abstimmen, das sie mündig verantworten können.

Eine Episode mag illustrieren, wie schwierig das Unterfangen sich gestaltet. Als die finale Abstimmung über den Doppelhaushalt im Hauptausschuss am Montag ansteht, teilt Rapude zuvor an alle Fraktionäre ein bunt und übersichtlich gestaltetes, 16-seitiges Papier aus. Darin aufgestellt Veränderungen im Ergebnis- und Finanzplan, die sich durch die Entscheidungen der vergangenen Monate in der Politik ergeben haben, etwa die Ausstattung öffentlicher Gebäude mit 78 Defibrillatoren. Nach Wochen und Monaten der Haushaltsberatung stecken die Ausschussmitglieder sofort tief die Nasen in das Papier. Ehe der Grüne Marc Muckelberg die Hand hebt und Beratungsbedarf für seine Fraktion anmeldet. „Das sind so viele Zahlen, da tue ich mich schwer, darüber jetzt so einfach abzustimmen“, sagt Muckelberg.

Rapude hebt sofort den Finger und erinnert – nicht ohne Ernüchterung ob seiner gescheiterten Transparenzoffensive: „Das sind alles Zahlen, über die Sie bereits beschlossen haben. Ich wollte doch nur die wenigen Veränderungen noch mal übersichtlich darstellen.“

Die Verschuldung steigt auf 186 Millionen Euro

Schließlich reicht den Grünen für das Zahlenstudium eine fünfminütige Sitzungsunterbrechung, ehe der Ausschuss den Doppelhaushalt 20/21 schließlich billigt und zur finalen Abstimmung in die Stadtvertretung schickt.

Das grobe Zahlenwerk: 2020 stehen der Stadt etwa 258,1, im Folgejahr 260 Millionen Euro zur Verfügung. Zieht man die voraussichtlichen Aufwendungen ab, soll 2020 ein Überschuss von 3,9 und 2021 einer von 2,6 Millionen Euro übrig bleiben. Investieren will die Stadt 2020 etwa 75 Millionen Euro in Projekte, im Jahr darauf werden es etwa 63 Millionen Euro sein. Dafür müssen in beiden Jahren Kredite in Höhe von insgesamt etwa 78 Millionen Euro aufgenommen werden. Die Stadt steht damit Ende 2020 mit mehr als 150 Millionen Euro in der Kreide (1901 Euro je Einwohner), 2021 wächst die Summe auf 186 Millionen Euro (2348 Euro je Einwohner).

Die Steuerquelle sprudelt nicht mehr ganz so stark

Dass künftig die Steuereinnahmen nicht mehr ganz so kräftig sprudeln wie in den Vorjahren, hat die Stadt eingepreist in die Planung. Für 20/21 geht man allerdings noch von einer moderaten Steigerung aus. Von 166 Millionen in 2018 steigen sie 2020 auf etwa 176 Millionen Euro, also 5,72 Prozent. 2021 sind es nur noch 1,42 Prozent Steigerung, auf dann 178 Millionen Euro an Steuern und Abgaben. Der Löwenanteil in beiden Jahren ist die Gewerbesteuer mit prognostiziert je 96 Millionen Euro, gefolgt vom Einkommenssteueranteil der Stadt in Höhe von je etwa 50 Millionen Euro. Die Steuermillionen fließen in den beiden Jahren vornehmlich in den Bereich Bildung und Sport. In der Liste der Investitionen ab 100.000 Euro führt das Amt für Schule, Sport und Kita mit einem Gesamtbetrag von 41,5 Millionen Euro.

Für die Digitalisierung des Unterrichtes in allen Schulen wird elektronische Infrastruktur für 2,8 Millionen Euro angeschafft und verbaut. Für den Bau und die Planung der Ganztagsgrundschulen Harkshörn, Pellwormstraße und Glashütte-Süd stehen etwa 8 Millionen Euro bereit. Für das größte Projekt der Stadt in den kommenden Jahren, der Ausbau des Schulzentrums Süd mit dem Lise-Meitner-Gymnasium und der Gemeinschaftsschule Ossenmoorpark, wurden 7,5 Millionen Euro eingestellt. Wobei die Baukosten in Höhe von 50 Millionen Euro erst in den Jahren 2022 bis 2024 abgerufen werden. Die Sportgemeinde und die Kämpfer von Kodokan werden sich über den Bau der Dreifeldsporthalle in Harksheide mit Dojo für 6,9 Millionen Euro freuen.

Endlich nicht mehr stolpern auf dem Rathausmarkt

Doch es müssen nicht immer die riesigen Millionen-Investments sein, die das Leben in der Stadt deutlich verbessern. Viele wird es freuen, dass für die lange geforderte Sanierung des Rathausmarktes 2021 die 400.000 Euro an Baukosten bereitstehen. Endlich nicht mehr zwischen den alten Kopfsteinpflastersteinen mit den Absätzen hängen bleiben! Geplant ist jetzt ein ebenes und helles Pflaster.

Etwa 2 Millionen Euro sind für die Sanierung des Jugendlandheims in Lemkenhafen auf Fehmarn eingeplant. Für das Bildungshaus in Garstedt, dem Leuchtturmprojekt der Stadtbücherei, Volkshochschule und dem Stadtarchiv, hat die Stadt 6,5 Millionen Euro im Haushalt reserviert, weitere 12,4 Millionen Euro folgen in den Jahren danach zur Realisierung bis 2024.

21 Millionen Euro für die Schwächsten der Gesellschaft

Auch für die Hilfsbedürftigen und Schwächsten in der Gesellschaft wird kräftig investiert. In den Bau einer Obdachlosenunterkunft am Langenharmer Weg und den Neubau von drei Gemeinschaftsunterkünften für Flüchtlinge fließen etwa 21 Millionen Euro.

Natürlich wird auch 2020/21 viel Geld in die Straßen gesteckt, etwa in die Umgestaltung der Rathausallee (1,1 Millionen Euro), in die Alte Landstraße (850.000 Euro), Am Böhmerwald (1,5 Millionen Euro) oder die Goethestraße /Am Sood (1 Million Euro). Für den Radverkehr stehen Investitionen in Höhe von etwa 1,7 Millionen Euro an. Dazu kommt der Bau eines Fahrradparkhauses am Herold-Center für 800.000 Euro. Und der Bau eines neuen Geh- und Fahrradweges an der Segeberger Chaussee für 1,5 Millionen Euro.