Landtag

Landtagssitzung beendet: Präsidentin lobt Debattenkultur

Gabriele Andretta (SPD), Präsidentin des Niedersächsischen Landtags.

Gabriele Andretta (SPD), Präsidentin des Niedersächsischen Landtags.

Foto: Moritz Frankenberg/dpa

Hannover (dpa/lni). Niedersachsens Landtag ist gut zwei Wochen vor der Wahl zum letzten Mal in der alten Besetzung zusammengekommen. Die scheidende Landtagspräsidentin Gabriele Andretta lobte zum Abschluss am Freitag die Debattenkultur im Parlament, auch während großer Herausforderungen wie der Corona-Pandemie. «Trotz des enormen Entscheidungs- und Handlungsdrucks, unter dem Parlament und Regierung standen, blieb unser Parlament der Ort, an dem widerstreitende, aber legitime Interessen sichtbar wurden», sagte die SPD-Politikerin.

Mit Blick auf die nächsten Jahre betonte Andretta, die nicht erneut für den Landtag kandidiert: «Die Klimakrise, die Transformation der Wirtschaft, die Energiekrise – das werden Mammutaufgaben für Jahrzehnte werden, dessen bin ich mir sicher.» Die Aufgabe des Parlaments bleibe dabei, Lösungen zu suchen und die Vielfalt der Meinungen sichtbar werden zu lassen, als «öffentlicher Raum, in dem gestritten wird, fair, nach Regeln».

Andretta zufolge kam der Landtag seit Beginn der Wahlperiode Ende 2017 zu 144 Plenarsitzungen zusammen, darunter waren mehrere Sondersitzungen. Insgesamt seien 270 Gesetzentwürfe eingebracht und 190 verabschiedet worden. Darüber hinaus habe es in dieser Zeit 781 Anträge, 13 große und 3982 kleine Anfragen sowie 63 Regierungserklärungen gegeben. Am 9. Oktober wird der niedersächsische Landtag neu gewählt.