Gesundheit

Weil: Lockerungen von Einschränkungen noch nicht in Sicht

Stephan Weil (SPD), Ministerpräsident von Niedersachsen.

Stephan Weil (SPD), Ministerpräsident von Niedersachsen.

Foto: dpa

Die Menschen in Niedersachsen halten sich nach Einschätzung des Innenministeriums weitestgehend an die Corona-Einschränkungen. Für Debatte über Lockerungen sei es noch zu früh, mahnte Ministerpräsident Weil. Was ist mit den Abiturprüfungen?

Hannover. Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil hat in der Debatte um mögliche Lockerungen der Corona-Schutzmaßnahmen Besonnenheit angemahnt. Diese Diskussion komme "zu früh", sagte der SPD-Politiker am Freitag im ZDF-"Morgenmagazin". "Wir können gar nicht über Lockerungen reden, wenn wir nicht einen wesentlichen Rückgang bei den Infektionsfällen feststellen." Klar sei aber, dass man das gesellschaftliche Leben nicht auf Dauer "tiefkühlen" könne.

Nach den Osterferien würden Bund und Länder über die aktuell geltenden Maßnahmen beraten, sagte Weil. Selbst wenn dann erste Lockerungen beschlossen würden, dürfe man sich nicht vorstellen, dass das Virus "besiegt" wäre. Man sei noch dabei, das Gesundheitswesen auf die bevorstehenden "riesengroßen Herausforderungen" einzustellen. Es werde allenfalls stufenweise Lockerungen der aktuellen Lebenseinschränkungen geben, betonte Weil.

Innenminister Boris Pistorius (SPD) sagte dagegen, er wolle die Beschränkungen wegen der Corona-Krise nur so lange aufrechterhalten, wie es unbedingt nötig ist. "Ich verspreche: Sobald es irgendwie geht, werden wir die Beschränkungen wieder schrittweise aufheben", sagte er der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Die Menschen hielten sich an die Auflagen und seien insbesondere in den vergangenen Tagen sehr vernünftig damit umgegangen. Die Polizei schreite äußerst selten ein.

Die zunächst von Serverproblemen ausgebremste Online-Beantragung der Corona-Hilfen für Unternehmen in Niedersachsen ist unterdessen angelaufen. Zumindest eingeschränkt war das Kundenportal der landeseigenen Förderbank am Freitagmorgen verfügbar. "Um die Funktionsfähigkeit des Portals zu gewährleisten, haben wir den Zugang auf eine Anzahl an maximalen Nutzern eingeschränkt", teilte die NBank mit. Erste Bewilligungen seien schon erfolgt, womit erste Geldzahlungen im Laufe des Tages erfolgen dürften.

Eigentlich sollten bereits am Mittwoch unmittelbar nach der Freigabe des 4,4 Milliarden Euro schweren Hilfspakets durch den Landtag erste Anträge möglich sein. Danach aber kam es zu 250 000 Aufrufen der Homepage, was die Server überlastete.

Während die Schulen wegen des Coronavirus weiterhin geschlossen sind, wollte Kultusminister Grant Hendrik Tonne (SPD) am Freitag über den Zeitplan für die niedersächsischen Abiturprüfungen informieren. Geplant ist bisher, dass die schriftlichen Prüfungen am 20. April mit dem Fach Geschichte beginnen. Betroffen sind rund 16 000 angehende Abiturienten.