Finanzen

Land Bremen entschuldet Stadt Bremen

Bremen. Nach Bremerhaven kommt nun auch die Stadt Bremen in den Genuss einer Komplett-Entschuldung. Möglich macht es das Bundesland Bremen, das aus beiden Kommunen besteht und deren Schulden in Gänze übernimmt. Zum 1. Januar 2020 schultert sich das Bundesland die 8,6 Milliarden Euro Schulden der Stadt Bremen auf. "Allein im kommenden Jahr wird die Stadt um rund 160 Millionen Zinszahlungen entlastet", sagte Finanzsenator Dietmar Strehl (Grüne) am Dienstag.

Im Oktober hatte der Senat bereits beschlossen, Bremerhaven zu entschulden und 1,7 Milliarden Euro Schulden zum 1. Januar aufs Land zu übertragen. "Schuldenfrei über Nacht - davon können die meisten Städte in Deutschland nur träumen. Ein historischer Moment für die Seestadt", hatte Strehl bei dem Anlass betont. Beiden Städten werde durch die Übernahme die Einhaltung der Schuldenbremse ermöglicht, die künftig eine Neuverschuldung untersagt.

Letztlich handelt es sich bei der Entschuldung um eine Bremen-interne Rechnung. Der Gesamtschuldenstand des Zwei-Städte-Staates und Haushaltsnotlagelandes von mehr als 20 Milliarden Euro verändert sich dadurch nicht. Jährlich fallen dadurch rund 600 Millionen Euro an Zinsen an. Von 2020 an tilgt das Bundesland 80 Millionen Euro jährlich.