Landtag

Landtag diskutiert über Wirtschaftslage in Ostfriesland

Die Abgeordneten sitzen im Niedersächsischen Landtag.

Die Abgeordneten sitzen im Niedersächsischen Landtag.

Foto: dpa

Der angekündigte Jobabbau bei Enercon trifft Ostfriesland hart. Aus dem erhofften Bau der Tesla-Autofabrik in der Region wird nichts, auch die Landwirte sind von Einschränkungen betroffen. Die FDP pocht daher im Landtag auf einen Ostfrieslandplan. Wie könnte der aussehen?

Hannover. Die wirtschaftliche Entwicklung von Ostfriesland ist nach mehreren schlechten Nachrichten für die Region am Mittwoch Thema im Landtag in Hannover. Nach der gescheiterten Ansiedlung einer Autofabrik von Tesla, die nun in der Nähe von Berlin entsteht, dem angekündigten massiven Jobabbau beim Windanlagenbauer Enercon und Einschränkungen für Landwirte durch neue Düngeregeln fordert die FDP von der Landesregierung ein Konzept für Ostfriesland. Auch die ausbleibende Emsvertiefung schwächt nach Ansicht der Liberalen die Region.

Schon vor Monaten hatte die Emder FDP-Landtagsabgeordnete Hillgriet Eilers einen Ostfrieslandplan gefordert, der als industriepolitischer Fahrplan für die Region dienen soll. Vorbild ist der von der Regierung bereits auf den Weg gebrachte Südniedersachsenplan. Laut dem Förderplan sollen bis 2020 mindestens 100 Millionen Euro in die Kreise Göttingen, Northeim, Holzminden und Goslar fließen, damit die Entwicklung der strukturschwachen Region vorangetrieben wird.

Dabei gibt es nicht nur schlechte Nachrichten für die Wirtschaft in Ostfriesland. So will Volkswagen seinen Standort Emden nach Zwickau zum zweiten reinen Elektroauto-Werk ausbauen. Investitionen von rund einer Milliarde Euro sind dafür geplant. Vor einigen Monaten gab es auch für die zum wiederholten Male insolventen Nordseewerke in Emden einen Neustart.

Wirtschaftliche Schwerpunkte in Ostfriesland, die die Politik noch stärker unterstützen sollte, hat die Industrie- und Handelskammer (IHK) für Ostfriesland und Papenburg bereits vorgelegt. So müssen die Straßen- und Bahnanbindungen der Häfen in der Region verbessert werden, auch aber in die Digitalisierung der Häfen investiert werden. An der Ems sind die Seehäfen Emden, Leer und Papenburg die wichtigsten Umschlagplätze. Zugleich pocht die Kammer auf Maßnahmen zum Umweltschutz, etwa an der Ems. Die Standards sollten allerdings realistisch bleiben und die Wirtschaft nicht erdrosseln, heißt es in einem Positionspapier der IHK.

Auch der Tourismus, der ein wirtschaftliches Schwergewicht für die Region ist, braucht nach IHK-Einschätzung Unterstützung. Einerseits sollte die Verkehrsanbindung für Touristen verbessert und in den Urlaubsorten eine gute Internetanbindung gewährleistet werden. Und auch wenn die Küste seit jeher Touristen lockt, verweist die IHK auf die Notwendigkeit, neue Trends zu erkennen und auch in neue Angebote umzusetzen. Die Servicequalität etwa muss auf dem Stand der Zeit bleiben und die Angebote auf die alternde Gesellschaft ausgerichtet werden.