Bleiberecht

Abgeschobene Salame wartet weiter auf ihre Rückkehr

Nach langem Tauziehen um die Rückkehr der vor acht Jahren abgeschobenen Kurdin Gazale Salame gibt es kurz vor dem Ziel Verzögerungen.

Hildesheim/Hannover. Trotz des grünen Lichts des Landtags muss die vor acht Jahren von Hildesheim in die Türkei abgeschobene Gazale Salame weiter auf eine Rückkehr warten. Wie der Flüchtlingsrat am Donnerstag erklärte, seien sich das Auswärtige Amt und das niedersächsische Innenministerium uneins über die bürokratischen Voraussetzungen für eine Rückkehr. Das Innenministerium teilte mit, Minister Uwe Schünemann (CDU) und Außenminister Guido Westerwelle (FDP) stünden in dem Fall in direktem Kontakt. Das Auswärtige Amt habe die Prüfung der Rückkehrmodalitäten noch nicht abgeschlossen.

Die schwangere Frau war gemeinsam mit ihrer damals einjährigen Tochter abgeschoben worden, als der Vater die beiden älteren Töchter zur Schule brachte. Ihr Schicksal machte Schlagzeilen und galt Kritikern der niedersächsischen Flüchtlingspolitik als mahnendes Beispiel. „Wir fühlen uns hintergangen und reingelegt, wir sind fassungslos“, sagte der Geschäftsführer des Flüchtlingsrates, Kai Weber, in Hildesheim. „Gazale Salame sitzt seit zwei Monaten auf gepackten Koffern und ist am Boden zerstört.“ Nach dem Landtagsentscheid im Dezember war auf eine schnelle Rückkehr gehofft worden, zuletzt war vom Februar die Rede. Der Flüchtlingsrat hofft nun, dass es Unterstützung von der künftigen rot-grünen Landesregierung gibt.

Konkret geht es darum, ob die Kurdin mit einem Besuchsvisum einreist und in Niedersachsen dann von dem Aufenthaltsrecht ihrer hier lebenden Tochter profitiert oder ob Niedersachsen aus humanitären Gründen eine Aufnahmeerklärung abgibt. Innenministerium und Landtag wollen den Weg des Besuchsvisum gehen, das Auswärtige Amt hat die Aufnahmeerklärung ins Gespräch gebracht. Damit war vor einem Jahr eine nach Vietnam abgeschobene Familie zügig wieder nach Niedersachsen zurückgeholt worden.