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Spannender AfD-Parteitag erwartet: Was macht Augustin?

Dennis Augustin, früherer AfD-Co-Vorsitzender in Mecklenburg-Vorpommern.

Dennis Augustin, früherer AfD-Co-Vorsitzender in Mecklenburg-Vorpommern.

Foto: dpa

Die Wahlen in Sachsen, Brandenburg und zuletzt in Thüringen haben der AfD und dort speziell den national-konservativen Kräften Aufschwung gegeben. Die Machtfrage wird möglicherweise auch in Waren (Müritz) gestellt.

Waren. Im Bürgersaal von Waren (Müritz) steht am Samstag ein Parteitag der AfD an, der wegen der zu erwartenden Flügelkämpfe so spannend zu werden verspricht wie schon lange keiner mehr. Als wichtigster Programmpunkt steht die Vorstandswahl auf der Agenda, bei der sich der bisherige Sprecher und Bundestagsabgeordnete Leif-Erik Holm wieder zur Wahl stellt. Als seinen Co-Sprecher werde er den Schweriner Kommunalpolitiker Hagen Brauer vorschlagen, sagte Holm. Von weiteren Bewerbungen sei ihm offiziell nichts bekannt. In Waren werden laut Holm rund 300 Parteimitglieder erwartet. Als Gastredner hat sich AfD-Bundesschef Alexander Gauland angekündigt.

Beobachter wie der Rostocker Politikwissenschaftler Wolfgang Muno vermuten, dass der rechte, völkisch-nationale Flügel nach dem guten Wahlergebnis in Thüringen offensiv auftreten wird. "Das ist auf Bundesebene genauso wie in fast allen Landesverbänden, die alle zerstritten sind." Überall gebe es Streit zwischen den Gemäßigten und den Radikalen, die gerade im Aufwind sind. "Das wird jetzt in Mecklenburg-Vorpommern nicht anders sein." Die Partei hat nach Holms Angaben rund 800 Mitglieder.

Die spannende Frage am Samstag wird sein, wie sich der frühere AfD-Co-Landesvorsitzende Dennis Augustin verhalten wird. Das Landesschiedsgericht hatte Ende Oktober seinen Parteiausschluss bestätigt. Grund war, dass sein Parteieintritt wegen einer verschwiegenen Mitgliedschaft in einer auf der AfD-Unvereinbarkeitsliste stehenden Organisation nichtig sei, hieß es im Anschluss. Nach Überzeugung der Mehrheit im Gericht war Augustin Mitglied der NPD-Jugendorganisation Junge Nationaldemokraten (JN). Es dürfe bei Verstößen keinen Unterschied machen, ob jemand einfaches Mitglied oder Vorsitzender ist, sagte Holm.

Augustin, der seine JN-Mitgliedschaft als nicht bewiesen bezeichnete, hatte unmittelbar nach dem Urteil angekündigt, am Landesparteitag teilnehmen zu wollen. Das sei ihm nicht zu verwehren, sagte Holm. Für den Parteitag gibt es einen Antrag, ihm die Mitgliedsrechte wieder zu geben. "Dieser Antrag ist natürlich unzulässig", sagte Holm. Der Parteitag könne diese Entscheidung nicht an sich ziehen. "Vielen ist noch nicht klar, worum es bei der Entscheidung des Schiedsgerichts ging." Es gehe nicht um eine Jugendsünde, sondern darum, dass er das verschwiegen hat. "Ein klarer Satzungsverstoß." Holm ging davon aus, dass das letztlich die Mehrheit mittragen und die Vernunft durchsetzen wird. "Wir sehen uns als Rechtsstaatspartei, dann müssen wir auch entsprechend unserer Satzung handeln."

Unmittelbar vor der Schiedsgerichts-Entscheidung hatte Augustin noch angekündigt, dass er wieder für das Amt des Landessprechers kandidieren werde. Dies dürfte obsolet sein. "Ich hätte ein Problem damit, wenn er sich in Waren an der Diskussion beteiligen wird. Das ist nicht seine Aufgabe als Nichtmitglied", sagte Holm. Auf einem Parteitag diskutierten die Mitglieder untereinander.