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Kritik an SPD in Sassnitz wegen Zusammenarbeit mit AfD

Julian Barlen, Generalsekretär der  SPD Mecklenburg-Vorpommern fordert die  Sassnitzer Genossen auf, die  Zusammenarbeit mit der AfD zu beenden.

Julian Barlen, Generalsekretär der SPD Mecklenburg-Vorpommern fordert die Sassnitzer Genossen auf, die Zusammenarbeit mit der AfD zu beenden.

Foto: picture alliance / ZB

SPD will zusammen mit AfD und zwei anderen Wählergruppen sieben Anträge durch die Stadtvertretung bringen.

Sassnitz/Schwerin. Der SPD-Generalsekretär Julian Barlen hat die SPD-Fraktion in Sassnitz auf Rügen aufgefordert, in der Stadtvertretung die Zusammenarbeit mit der AfD zu beenden. Nach einer auf der Internetseite der SPD Mecklenburg-Vorpommern veröffentlichten Stellungnahme sagte Barlen: "Unsere Haltung als SPD ist klar. Wir akzeptieren keine Kooperation mit der AfD."

Zuvor hatte der Sender NDR 1 Radio MV am Donnerstag berichtet, dass die Sozialdemokraten in Sassnitz zusammen mit der AfD und zwei weiteren Wählergruppen in der kommenden Woche sieben gemeinsame Anträge durch die Stadtvertretung bringen wollen. Das Bündnis hat die Mehrheit.

SPD-Fraktion in Sassnitz soll sieben gemeinschaftlichen Anträge zurückziehen

Bei der Kommunalwahl im Mai waren Die Linke mit 19,9 und die CDU mit 18 Prozent stärkste Parteien geworden. Die SPD kam auf 15,5, die AfD auf 14,4 Prozent. Bei der Verteilung der Ausschuss-Vorsitze erhielt die SPD dank der Zusammenarbeit einen Vorsitz, die größere Linksfraktion ging leer aus. Die Fraktionen von CDU und Linken haben jeweils vier Mitglieder, SPD und AfD jeweils drei.

Barlen sagte, die SPD-Fraktion in Sassnitz müsse die sieben gemeinschaftlichen Anträge schnell zurückziehen. "Inhaltliche und auch Personalfragen müssen – wie gehabt – im Schulterschluss mit den anderen Fraktionen gesucht und gefunden werden."

In Penzlin (Mecklenburgische Seenplatte) war im Juni die CDU in die Kritik geraten, weil sie eine Zählgemeinschaft mit der AfD eingegangen war.