Lüneburg

Rathaus ist nur 63 000 Euro wert

Foto: Carolin George

Der Stadtrat legt seine erste geprüfte Eröffnungsbilanz vor. Die Kunstgegenstände im Wert von 92 000 Euro sind unauffindbar.

Lüneburg. Kommunalpolitiker und Verwaltungsverantwortliche können ab sofort nachvollziehen, ob ihre Entscheidungen den Wert der Hansestadt erhöht haben oder nicht. Denn die Kommune besitzt jetzt ihre erste geprüfte und vom Rat beschlossene Eröffnungsbilanz mit Stichtag 1. Januar 2008. Darin steht von der Straßenlaterne über das Ölbild bis zum Schreibtisch alles drin, was Lüneburg an Vermögen besitzt. Aber auch an Schulden.

Von beidem hat die Hansestadt reichlich.

Wenig Grund zur Kritik und viele Gründe zum Dank an die Mitarbeiter der Verwaltung hatten die Redner von SPD und CDU. Christdemokrat Max Kroll sagte, einige Posten seien zwar "nur schwer nachvollziehbar". Zum Beispiel, dass das Gebäude des Rathauses nur rund 63 000 Euro wert sein soll. Aber: "Wir sollten sie einfach glauben oder uns erklären lassen. Ich bin überzeugt, dass die Kämmerei alles richtig gemacht hat."

Auf ein Manko allerdings wies Kroll auch hin: "Laut Prüfbericht ist teilweise nicht nachvollziehbar, wo sich Kunstwerke befinden. Es handelt sich um Gegenstände im Wert von 92 000 Euro, die zurzeit nicht auffindbar sind." Kroll bat, das im Kulturausschuss "im Auge zu behalten" und regelmäßig nachzufragen, ob die Werke gefunden worden seien oder nicht.

Eugen Srugis (SPD) sah einen "Grund zur Freude" über diese historische erste Bilanz der Stadt. "Ich bin sehr positiv überrascht." Das Verhältnis von Eigenkapital zu Gesamtkapital sei mit 49,5 Prozent "sehr gut", ebenso der Anteil des Anlagevermögens am Gesamtvermögen mit 99,2 Prozent.

Allerdings musste auch Srugis zugeben, dass das Vermögen der Stadt kaum nützt. Denn die Frage laute: "Kann man es im Ernstfall verkaufen?" Die Antwort lieferte Srugis gleich selbst mit: "Eher nicht." Dennoch dränge sich der Eindruck auf Lüneburg sei eine reiche Stadt. "Ich glaube, wenn man die Zahlen sieht, ist das auch so", erklärte der Sozialdemokrat.

Neben vielen "Tränen der Freude" hatte Srugis unterdessen auch "eine der Trauer", denn bei der Liquidität werde die Not der Kommune sichtbar: "Wir fordern deshalb einen Rettungsschirm nicht nur für Banken, sondern auch für Kommunen." Frank Soldan (FDP) konnte Srugis' Freude nicht recht teilen. "Ich habe größere Tränen der Trauer", sagte er. Denn die Schulden der Stadt seien strukturbedingt. "Der jährliche Haushalt kann nicht mit unseren Einnahmen gedeckt werden. Da müssen Bund und Land herangezogen werden", so Soldan.

Auch Malte Riechey (Die Linke) konnte sich nicht so freuen wie Srugis: "Wir haben 200 Millionen Euro Schulden." Riechey vermisste zudem eine Darstellung des Werts der städtischen Beteiligungen. Die jedoch ist noch in Arbeit, wie Oberbürgermeister Ulrich Mädge (SPD) sagte. Sie werde in ein bis zwei Jahren fertig sein.

In Bezug auf die Liquiditätskredite, die für die laufenden Ausgaben und nicht für Investitionen aufgenommen werden, gab Mädge den Rednern Recht: "Wir müssen zu anderen Kennzahlen kommen." Den langfristigen Verbindlichkeiten aber stünde ein Eigenkapital von 50 Prozent gegenüber. Sie schaffen also Werte.

Ulrich Blanck von den Grünen war es, der als Einziger aus dem Rat die Folgen des Zahlenwerks für die Zukunft formulierte: "Wir werden auf Grundlage dieser Bilanz die Arbeit der Verwaltung und unsere eigene ab sofort an Zahlen beurteilen und bewerten können." Und fügte mit einem Seufzen hinzu: "Ich freue mich darauf."