Jahresrückblick

Politische Ränkespiele und ein paar Lichtblicke

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Detlef Bienwald

Lauenburg. 2008 sollte das Jahr werden, in dem Bürgermeister Harald Heuer die Ernte einfahren wollte, deren Saat er in den Vorjahren in vielen Gesprächen und Verhandlungen ausgebracht hatte.

Am Ende steht Enttäuschung. Das Familienzentrum, mit dessen Bau in diesem Jahr begonnen werden sollte, ist immer noch in der Planung. Baubeginn 2008, Fertigstellung 2009 - das war auch für den Container-Terminal angekündigt worden, von dem sich die Stadt eine Wiederbelebung der Binnenschifffahrt und wirtschaftlichen Aufschwung erhofft. Zwar hat das für Bauten an Bundeswasserstraßen zuständige Wasser- und Schifffahrtsamt Münster eine 80-prozentige Förderung in Aussicht gestellt, doch die Stadt muss noch eine Bürgschaft nachliefern. Die Banker sind am Arbeiten, eine Lösung ist jetzt für Anfang 2009 angekündigt worden.

Am verfahrensten ist die Situation aber beim Schrägaufzug, der sogar politische Lager teilt. Nachdem SPD und FDP-Mann Sven Distel mit ihrem Wunsch nach einem Bürgerentscheid aus unterschiedlichen Gründen an CDU, Bündnisgrünen und FDP-Mann Wilhelm Bischoff scheiterten, könnte die Beratung des Haushaltes 2009 in der Januar-Sitzung der Stadtvertretung dennoch das Aus für das als touristische Attraktion gepriesene Projekt bedeuten. Voraussetzung ist, dass alle Gegner - dazu zählen auch die Grünen - einem SPD-Antrag folgen und sämtliche Ansätze für den Aufzug aus dem Etat streichen. Dann hätten CDU und Bischoff das Nachsehen. Mit Spannung dürfte allerdings abzuwarten sein, ob die Befürworter, die es nach Informationen unserer Zeitung auch in der SPD gibt, sich dem Fraktionszwang beugen werden. Ende offen.

Es gab auch Lichtblicke: Die Sanierung des Kulturzentrums alte Turnhalle liegt im Zeitplan und für den Verkauf des ehemaligen Krankenhauses zeichnet sich eine Lösung ab. Aufgenommen wurde nach den Sommerferien der Betrieb der Gemeinschaftsschule, die die Albinus-Realschule, die Hasenberg-Hauptschule und die Förderschule vereint. Allerdings zeichnet sich hier Ärger ab. Elternvertreter ehemaliger Haupt- und Förderschüler wehren sich dagegen, dem neuen Produkt einen alten Namen zu geben. Bevor die Schule, wie bereits von der CDU-Fraktion beantragt, "Albinus-Gemeinschaftsschule" heißen kann, wird es noch viele Verhandlungen gegen müssen, um die Eltern der beiden anderen Schulformen zu überzeugen.

Verhandlungen und Gespräche - sie werden auch in der Stadtvertretung notwendig sein. Nach zwei Sitzungen, die von den Zuhörern als Musterbeispiele dafür empfunden wurden, wie Kommunalpolitik nicht funktionieren soll, erwarten die Lauenburger wieder sachliche Politik zum Wohle der Bürger. Denn aus der Kommunalwahl im Mai ging keine Partei als strahlender Sieger hervor. Die CDU verlor ihre absolute Mehrheit, die SPD konnte wie die in sich zerstrittene FDP leicht zulegen und mit den beiden Grünen gibt es eine neue Kraft im Parlament, die gesprächs- und kompromissbereit zu sein scheint, damit aber bislang bei den beiden "Großen" auf Granit biss.

Eine Vermittlerrolle könnte dabei Harald Heuer zukommen, dem einzigen "echten" Wahlsieger des Jahres 2008, das ihm ansonsten viele Enttäuschungen und Stillstand bescherte. Er konnte sich bei der Bürgermeisterwahl im Mai gegen seinen Herausforderer Sven Dahlgaard durchsetzen - allerdings mit einem Vorsprung von nur 230 Stimmen.

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