Rot-Grün verteidigt Aus für Sprachförderschule

Hannover. Sprachbehinderte Kinder sind aus Sicht der niedersächsischen Landesregierung gut in einer allgemeinbildenden Schule aufgehoben. Die Abschaffung von Sprachförderschulen sei konsequent, begründet und verantwortbar, sagte Kultusministerin Frauke Heiligenstadt (SPD) am Freitag im Landtag in Hannover. Die Förderung von Schülern an allgemeinbildenden Schulen setze allerdings neue gesetzliche Regelungen voraus, für die „intensive Beratungen“ auch mit Verbänden und Landeselternrat nötig seien.

Den Vorwurf, die Wahlfreiheit der Eltern einzuschränken, wies die Ministerin zurück: „Alle anderen Förderschulen bleiben bestehen.“ CDU und FDP hatten moniert, dass damit die Wahlmöglichkeit für Eltern eingeschränkt würde. Inklusion sei ein Menschenrecht, betonte Heiligenstadt. „Diesem Recht verhelfen wir in Niedersachsen mit der Umstellung des Schulgesetzes Stück für Stück zur Geltung.“ CDU und FDP warf sie vor, die Umsetzung der Uno-Konvention in ihrer Regierungszeit vernachlässigt und dadurch die Umsetzung verzögert zu haben.

Vom Schuljahr 2015/16 an sollen an Sprachförderschulen keine neuen Schüler mehr aufgenommen werden. Die entsprechende Fortbildung der Schulleiter und Lehrer sei auf einem guten Weg, müsse jedoch auch in den kommenden Jahren weiter fortgesetzt werden, sagte die Ministerin.