Untersuchungsausschuss droht HSH Nordbank

"Dieses Verhalten der Bank finde ich enttäuschend"

Die HSH Nordbank zeigt sich gegenüber dem Parlamentarischen Untersuchungsausschuss des Kieler Landtags wenig kooperationsbereit. Nun droht der Vorsitzende Arp mit der Beschlagnahme fehlender Unterlagen.

Kiel. Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss (PUA) des Kieler Landtags zur HSH Nordbank hat dem Institut mit der Beschlagnahme von Unterlagen gedroht. Bislang habe der PUA von der Bank angeforderte Unterlagen nicht oder nicht vollständig erhalten, teilte der Vorsitzende Hans-Jörg Arp (CDU) am Donnerstag in Kiel mit. „Dieses Verhalten der Bank finde ich enttäuschend“, sagte Arp. Der Ausschuss habe ihn einstimmig beauftragt, die HSH Nordbank nochmals kurzfristig zur Herausgabe der angeforderten Unterlagen aufzufordern und anderenfalls im Wege der Beschlagnahme zu erwirken.

Die Bank erklärte, sie wolle und werde mit dem PUA konstruktiv zusammenwirken und die Arbeit des Ausschusses unterstützen. Sie habe allerdings die Pflicht, schützenswerte Interessen der Bank oder Dritter zu beachten, sagte eine Sprecherin in Hamburg. So habe der PUA Unterlagen angefordert, die von der Bundesanstalt für Finanzdienst-leistungsaufsicht (BaFin) mit einer Sperrerklärung versehen seien. Auch müsse die Bank prüfen, ob alle vom PUA angeforderten Unterlagen für die Arbeit des Ausschusses relevant seien, zum Beispiel ältere Vorstandsprotokolle.