Landtagswahl in Schleswig-Holstein

Der Tag danach: Kubicki schläft seinen Rausch aus

Die FDP bereitet sich auf Oppositionsarbeit vor. Zur Wahl-Aufarbeitung in Berlin erschien der FDP-Spitzenkandidat jedoch nicht. FDP-Landesvorsitzender Jürgen Koppelin: "Solange der Stegner mit dabei ist, kann ich mir eine Ampel nicht vorstellen".

Berlin/Bad Bramstedt. Der FDP-Spitzenkandidat Wolfgang Kubicki hält eine Beteiligung der Liberalen an der künftigen Landesregierung für unrealistisch. „Wir stellen uns darauf ein, Oppositionsfraktion zu werden“, sagte er am Montagabend in Bad Bramstedt (Kreis Segeberg) bei einer Landesvorstandssitzung. „Wir sind momentan, was Koalitionsbildungen angeht, nicht gefragt.“

Die Möglichkeit einer Ampel-Koalition mit SPD und Grünen schloss er aber nicht kategorisch aus. Angesprochen auf das „Nein“ zu einer solchen Koalition des FDP-Landesvorsitzenden Heiner Garg am Montagmittag in Berlin, sagte Kubicki: „Herr Garg muss seine Äußerungen selber kommentieren, das muss ich nicht machen.“

Anders als der CDU-Spitzenkandidat Jost de Jager sieht Kubicki Regierungen mit lediglich einer Stimme Mehrheit im Parlament nicht als besonders problematisch an. Schließlich habe dies ja auch bei der CDU/FDP-Landesregierung funktioniert. Er wünschte dem SPD-Spitzenkandidaten Torsten Albig für die angestrebte Koalition mit Grünen und SSW viel Erfolg. Er glaube aber, dass SPD und SSW angesichts der Haushaltslage des Landes einige Wahlversprechen nicht werden erfüllen können.

Garg hatte sich in Berlin auf einer Pressekonferenz mit Parteichef Philipp Rösler zum Wahlerfolg der Liberalen im Norden geäußert. Als Garg schroff nur „Nein“ zur Möglichkeit einer Ampel sagte, ergänzte der langjährige FDP-Landesvorsitzende Jürgen Koppelin, „solange der Stegner mit dabei ist, kann ich mir eine Ampel nicht vorstellen“. Damit bezog er sich auf SPD-Fraktions- und Landeschef Ralf Stegner - für die FDP ein rotes Tuch. Grünen-Spitzenkandidat Robert Habeck wiederum äußerte Bedenken gegen die Liberalen: „Die FDP ist der letzte Koalitionspartner, über den wir nachdenken.“

Kubicki selbst hatte an der Wahl-Aufarbeitung der FDP in Berlin nicht teilgenommen. „Er schläft seinen Rausch aus“, hatte Koppelin gesagt. Mit Kubicki hatten die Liberalen mit 8,2 Prozent ein unerwartet hohes Ergebnis erzielt. (dpa)