Meldefristen für Infektionen werden verkürzt

Berlin. Drei Wochen, nachdem das Robert-Koch-Institut (RKI) in Berlin den Ausbruch des aggressiven Darmkeims EHEC in Deutschland für beendet erklärte, hat das Bundesgesundheitsministerium Konsequenzen aus der gefährlichen Epidemie gezogen. Die im Infektionsschutzgesetz vorgesehenen Meldefristen für meldepflichtige Infektionen werden erheblich verkürzt. Danach müssen Ärzte künftig innerhalb von 24 Stunden das Gesundheitsamt informieren. Damit wird die Meldung per Briefpost faktisch ausgeschlossen.

Auch die Übermittlung von den Gesundheitsämtern über die Landesmeldestellen zum RKI will Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr (FDP) deutlich beschleunigen. Sie darf künftig nicht mehr bis zu 16 Tage dauern, sondern nur noch höchstens drei Tage. Für die Zukunft strebe der Minister eine Datenbank-Lösung an.

Das RKI ist die zentrale Einrichtung der Bundesregierung für die Krankheitsüberwachung. Das schleppende Meldewesen hatte sich im Frühsommer als Schwachpunkt in der EHEC-Epidemie mit mehreren Dutzend Todesfällen herausgestellt. Die Novelle des Infektionsschutzgesetzes soll am 31. August im Bundeskabinett beschlossen werden.