Pandemie

Corona-Gipfel: Wann gibt Merkel die Pressekonferenz?

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Angela Merkel diskutiert heute mit den Länderchefs die Corona-Strategie. Der Bund will Regeln verschärfen. Wann gibt es Ergebnisse?

Berlin. 
  • In einer Videokonferenz diskutierten Bundeskanzlerin Angela Merkel und die Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten der Länder heute über die Corona-Pandemie
  • Wie aus einer ersten Beschlussvorlage hervorgeht, möchte der Bund die Corona-Regeln verschärfen
  • Aus den Bundesländern gibt es dagegen offenbar Widerstand
  • Um 14 Uhr begann der Corona-Gipfel – wir blicken auf den Zeitplan bis zur Ergebnis-Pressekonferenz

Wie macht Deutschland weiter im Kampf gegen die Corona-Pandemie ? Diese Frage steht heute im Fokus, wenn sich Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und die Chefinnen und Chefs der Bundesländer zum Corona-Gipfel zusammenschalten.

Bislang hat sich der „Lockdown light“ in der ersten Novemberwochen nur mäßig auf die Infektionszahlen ausgewirkt. Aus einer Beschlussvorlage des Bundes, die unserer Redaktion vorliegt, geht nun hervor: Merkel plädiert für eine Verschärfung der Corona-Maßnahmen. Lesen Sie dazu: Merkel will deutlich schärfere Corona-Beschränkungen

Corona-Gipfel: Merkel entscheidet mit Ministerpräsidenten über Maßnahmen

Seit 14 Uhr berieten Bund und Länder, ob und wie die aktuellen Corona-Regeln angepasst werden. Bei ihrer letzten Besprechung hatten die Vertreter von Bund und Ländern den „ Lockdown light “ beschlossen. Zu den bis heute gültigen Corona-Regeln zählen unter anderem:

  • Schließung der Gastronomie
  • Verbot von touristischen Übernachtungen in Deutschland
  • Schließung von Freizeiteinrichtungen wie Theatern und Fitnessstudios

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Corona-Maßnahmen: Verschiedene Ansichten bei Bund und Ländern

Wie die Deutsche Presse-Agentur berichtet, wurde in der heutigen Videokonferenz Kritik an Kanzleramtschef Helge Braun (CDU) laut, der den ursprünglichen Beschlussvorschlag des Bundes an die Teilnehmer verschickt hatte. Außerdem wurde über die Möglichkeit diskutiert, dass zukünftig zuerst die Länder ihren eigenen Beschlussvorschlag vorlegen sollten, den dann der Bund kommentieren könne.

Fest steht, dass sich Bund und Länder beim weiteren Vorgehen in der Pandemie uneinig sind: In der Runde mit Kanzlerin Angela Merkel versuchten die Ministerpräsidenten dpa-Informationen zufolge teilweise, die vom Bund vorgeschlagenen Maßnahmen zur Eindämmung der Virus-Ausbreitung zu entschärfen – dazu zählen die neuen Kontaktbeschränkungen.

Der Deutschen Presse-Agentur liegt eine Beschlussvorlage vor, in der die Vorschläge des Bundes nicht mehr als verpflichtend, sondern als Appell formuliert sind. Dass sich Kinder und Jugendliche nur noch mit einer Person regelmäßig treffen sollen, ist so nicht mehr nachzulesen. Auch das Verbot von privaten Feiern wurde umformuliert: Nun wird lediglich appelliert, auf solche Veranstaltungen zu verzichten.

Zuletzt waren außerdem nur noch Treffen zwischen Personen aus maximal zwei Haushalten gestattet – aus der Verhaltensregel ist offenbar ebenfalls ein Appell geworden. Dass die Kontaktbeschränkungen in der Beschlussvorlage nur einen appellativen statt verpflichtenden Charakter haben, wundert: Schließlich stand NRW-Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) nach dpa-Informationen hinter strikten Kontaktbeschränkungen, so auch Baden-Württembergs Regierungschef Winfried Kretschmann (Grüne).

Bund und Länder sollen sich kommende Woche erneut zusammensetzen

Dem Bericht zufolge sei es möglich, dass sich Bund und Länder Mitte kommender Woche erneut zusammenschalten. In der kommenden Konferenz soll über den weiteren Verlauf des Teil-Lockdowns und der Kontaktbeschränkungen ab Ende November diskutiert werden.

Auch das weitere Vorgehen, was Schulen betrifft, solle nächste Woche besprochen werden. Dieser Punkt war in den Beschlussvorlagen der Länder vorerst verschwunden.

Corona-Lockdown: Sind Lockerungen zu erwarten?

Merkel stimmte die Deutschen am Samstag in ihrem Video-Podcast aber schon auf harte Wintermonate ein , die den Bürgerinnen und Bürgerin noch „einiges abverlangen“ würden. „Das Virus wird noch eine ganze Weile unser Leben bestimmen. Das bedeutet auch, dass wir uns nicht unbeschwert direkt begegnen können“, sagte die Kanzlerin.

Zudem wollte Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) weder eine Verlängerung des bis Ende des Monats befristeten Teil-Lockdowns noch eine weitere Verschärfung der Maßnahmen ausschließen. Ähnlich äußerte sich Saar-Ministerpräsident Tobias Hans (CDU). Es scheint als hätte die Kanzlerin bereits Rückendeckung für die Verschärfung der Corona-Maßnahmen. Lockerungen erscheinen daher mehr als unwahrscheinlich.

Regierungssprecher Steffen Seibert hat bereits betont, man sehe noch keine Möglichkeiten für Lockerungen. Freizeiteinrichtungen und Restaurants sind derzeit geschlossen, Hotels dürfen keine Touristen beherbergen.

In einem Vorgespräch der Bundesländer mit dem Kanzleramt zum Corona-Gipfel soll zudem klar geworden sein, dass erst am 23. November über eine Verlängerung des Teil-Lockdowns entschieden werden soll. Darauf hätten laut Informationen der Deutschen Presse-Agentur mehrere Bundesländer gedrängt.

Fest steht: Nach den Besprechungen wird sich Angela Merkel zu den Ergebnissen äußern. Mutmaßlich am späten Nachmittag werden die Kanzlerin, Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller und Bayerns Ministerpräsident Markus Söder eine Pressekonferenz geben. So war es auch nach dem letzten Bund-Länder-Gipfel.

Nach Corona-Gipfel: Wann tritt Merkel vor die Presse?

Wann genau die Pressekonferenz zur Corona-Lage stattfinden wird, ist derzeit noch nicht klar. Der Zeitpunkt ist von der Dauer der Gespräche zwischen Bund und Ländern abhängig und wird deshalb erst kurzfristig veröffentlicht.

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(nfz/ba/dpa)