Pegida-Abtrünnige wollen bürgernah und rechts sein

Mehr direkte Demokratie gefordert. Erste Demonstration am Sonntag in Dresden

Dresden. Im Verein „Direkte Demokratie für Europa“ wollen die sechs Pegida-Abtrünnigen um Ex-Sprecherin Kathrin Oertel weiter rechts von der CDU Politik machen. Für kommenden Sonntag kündigten sie eine Kundgebung vor der Dresdner Frauenkirche an. Angemeldet sind 5000 Teilnehmer. „Wir wollen, dass die Menschen in uns ein Sprachrohr finden“, sagte Oertel am Montag in Dresden. Zu den politischen Zielsetzungen wollte sie sich konkret nicht äußern. Nur so viel: Es gehe um direkte Demokratie und Meinungsfreiheit. Auch Asyl und Einwanderung seien „auf jeden Fall“ weiter Themen. In Kürze wolle der Verein in Gründung auf einer Facebookseite ein Positionspapier veröffentlichen.

„Wir sind keine Gegenveranstaltung zur Pegida“, sagte Oertel. Die Kundgebungen sollten deshalb auch nicht zeitgleich abgehalten werden. Die erste Veranstaltung ihres Vereins finde am kommenden Sonntag auf dem Neumarkt statt – ursprünglich war sie für nächsten Montag geplant. Ob dies jetzt immer sonntags so sein soll, sei noch nicht entschieden. „Wir planen jetzt erst einmal von Woche zu Woche“, sagte Oertel. Die selbst ernannten Patriotischen Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes (Pegida) demonstrieren seit Monaten regelmäßig montagabends in Dresden. Auch für kommenden Montag ist eine Kundgebung angekündigt.

Der neue Verein solle bürgernah und konservativ sein, sagte Oertel. „Aber ganz klar möchten wir uns rechts neben der CDU positionieren.“ Bei den Themen werde es auch Schnittmengen mit der AfD geben. Dennoch trete man bewusst als Verein und nicht als Partei an. Oertel bestätigte, dass die künftige Rolle von Pegida-Gründer Lutz Bachmann im Organisationsteam und die Abgrenzung zur radikaleren Leipziger Legida am vergangenen Dienstag zum Bruch in der Pegida-Spitze geführt hätten. Sie, Vereinsvize René Jahn, Achim Exner, Bernd-Volker Lincke und Thomas Tallacker hätten daraufhin ihren Austritt angekündigt. Schon am Sonntag zuvor habe sich Ingo Friedemann aus Verein und Organisationsteam zurückgezogen. Sie spreche im Namen aller sechs Pegida-Aussteiger, sagte Oertel. Ob sie im neuen Verein den Vorsitz übernehmen wird, ließ sie offen.

Mit Bachmann, der nach Bekanntwerden eines „Hitler-Selfies“ und menschenverachtender Beleidigungen gegen Ausländer vom Pegida-Vereinsvorsitz zurückgetreten war, verbinde sie eine jahrzehntelange Freundschaft, sagte Oertel. Sie seien gemeinsam in Coswig aufgewachsen. Fragen zu ihrem aktuellen Verhältnis wich die 37-Jährige aus: „Die politische Ebene ist die eine Seite, die private Ebene die andere.“ Private Fragen beantworte sie nicht.