Nahles will Mindestlohn bis Sommer überprüfen

Berlin. Im Koalitionsstreit um Veränderungen beim Mindestlohn signalisiert Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) Gesprächsbereitschaft. Sie werde bis zum Sommer dafür sorgen, einen ehrlichen Überblick zu bekommen, kündigte Nahles an. „Schwierige Punkte werde ich dabei nicht ausklammern“, sagte sie dem Berliner „Tagesspiegel“. Sie habe bereits damit begonnen, Arbeitgeber und Gewerkschaften bestimmter Branchen sowie Verbandsvertreter einzuladen, um mit ihnen über die ersten Erfahrungen zu sprechen. Für eine seriöse Evaluation halte sie aber mehr Zeit für erforderlich als die von der Union ins Gespräch gebrachten drei Monate.

Den bürokratischen Aufwand durch Aufzeichnungspflichten, einem Hauptkritikpunkt von Union und Arbeitgebern, nannte Nahles überschaubar. Erfasst werden müssten nur Anfang, Dauer und Ende der Arbeitszeit. Unsicherheiten gebe es, wie in Sportvereinen mit dem seit Januar geltenden Mindestlohn umzugehen ist, räumte sie ein. „Beim Ehrenamt gilt er nicht, bei Beschäftigung schon.“ Darüber werde sie mit großen Sportverbänden beraten. Nahles appellierte an den Koalitionspartner, sich „nicht vom ersten Gegenwind verunsichern“ zu lassen.