Deutschland prüft Ausbildung von Kurden im Irak

Baku/Berlin. Die Bundesregierung prüft zusätzlich zu den Waffenlieferungen an die Kurden eine Ausbildungsmission der Bundeswehr im Nordirak. Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) bestätigte am Donnerstag, dass demnächst eine Erkundungsreise von Verteidigungsministerium und Auswärtigem Amt starten soll. Dabei gehe es um die Überlegung, dass man in der Provinzhauptstadt Erbil „auch zusätzliche Ausbildung betreiben kann“. An einer solchen Mission zur Unterstützung kurdischer Kämpfer gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) sollen sich auch andere EU-Partner beteiligen.

Steinmeier sprach bei einem Besuch in der aserbaidschanischen Hauptstadt Baku von einer „Erkundungsmission, die prüft, ob und was dort in Erbil geht“. Zur möglichen Personalstärke äußerte er sich nicht. „Wie genau und wann eine Ausbildung dort stattfinden kann, werden wir nach Rückkehr der Erkundungsmission entscheiden.“ Im Gespräch ist laut „Süddeutscher Zeitung“ (Donnerstag) eine Ausbildertruppe von 200 bis 300 Mann, darunter etwa 100 Deutsche. Als Partner kämen vor allem skandinavische Länder infrage. Steinmeier sagte, es gebe „Signale aus anderen Mitgliedstaaten der EU“, sodass es möglicherweise Kooperationspartner geben werde. Festgelegt werden müsste die rechtliche Grundlage eines Engagements. Denkbar sei eine Einladung der irakischen Regierung.