Alle schwören diesmal mit der Gottesformel

Neun Minister evangelisch, sechs gehören katholischer Kirche an

Berlin. Alle Mitglieder des neuen Bundeskabinetts haben bei ihrer Vereidigung im Bundestag die religiöse Beteuerungsformel benutzt. Nach Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), die am Mittag vereidigt worden war, sprachen am frühen Nachmittag auch die 15 Ministerinnen und Minister ihren Amtseid mit der Formel „So wahr mir Gott helfe“. Merkel, die zum dritten Mal einer Bundesregierung als Kanzlerin vorsteht, ist evangelische Pfarrerstochter und hat ihren Amtseid stets mit der religiösen Formel abgeschlossen.

Ob die Kanzlerin und die Minister ihren Amtseid mit oder ohne die religiöse Formel ablegen, ist ihre persönliche Entscheidung. In Artikel 56 des Grundgesetzes heißt es: „Der Eid kann auch ohne die religiöse Beteuerung geleistet werden.“ Der Amtseid lautet wörtlich: „Ich schwöre, dass ich meine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, das Grundgesetz und die Gesetze des Bundes wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde. So wahr mir Gott helfe.“

Zu Zeiten der rot-grünen Bundesregierung verzichteten gleich mehrere Kabinettsmitglieder auf Gottes Hilfe. Der damalige Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) sowie fünf der damals 13 Bundesminister sprachen die religiöse Beteuerung 2002 nicht. In der ersten Großen Koalition unter Kanzlerin Merkel ließ dann nur noch die damalige Bundesjustizministerin Brigitte Zypries (SPD) die religiöse Formel weg.

Im neuen Bundeskabinett sind die Protestanten in der Mehrheit. Neun Minister gehören der evangelischen Kirche an, sechs der katholischen. Zu den Katholiken zählen auf SPD-Seite Umweltministerin Barbara Hendricks, Arbeitsministerin Andrea Nahles und Justizminister Heiko Maas. Außerdem sind Verkehrsminister Alexander Dobrindt, Entwicklungsminister Gerd Müller (beide CSU) und Kanzleramtschef Peter Altmaier (CDU) katholisch. Alle anderen neun Minister und Merkel sind evangelisch.

Damit haben sich die konfessionellen Gewichte im Kabinett verschoben. In der schwarz-gelben Regierung war das Verhältnis von Protestanten und Katholiken ausgeglichen. Sechs Minister waren evangelisch, sieben katholisch. Zwei FDP-Minister wollten damals keine Angabe zu ihrer Religionszugehörigkeit machen. Im neuen Kabinett bekennen sich dagegen alle Minister zur Mitgliedschaft in einer Religionsgemeinschaft.

Im Koalitionsvertrag würdigen Union und SPD den Beitrag der Kirchen zur Gesellschaft. Sie wollen das Kirchensteuersystem erhalten und die kirchlichen Dienste weiter unterstützen.

Drei der protestantischen Minister engagieren sich in Laiengremien der evangelischen Kirche. So ist der neue Gesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU) Mitglied der Synode der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD). Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) wurde kürzlich zum Präsidenten für den Kirchentag 2019 gewählt. Der bisherige Verteidigungsminister Thomas de Maizière, der ins Innenministerium zurückkehrt, ist Mitglied des Präsidiums des Kirchentags.