Auch Steinbrück und Trittin sollen vor den Drohnen-Ausschuss

Berlin. Neben Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) wird voraussichtlich auch SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück vor dem geplanten Untersuchungsausschuss zur Drohnen-Affäre aussagen. Die Sozialdemokraten erklärten, dass sie eine Ausdehnung des Untersuchungszeitraums auf die rot-grüne Regierungszeit nicht blockieren wollen. „Wir haben nichts zu verbergen“, sagte der SPD-Verteidigungsexperte Rainer Arnold. Steinbrück war Finanzminister, als der Vertrag für das gescheiterte Milliarden-Projekt „Euro Hawk“ 2007 unterzeichnet wurde.

Die FDP brachte auch die Grünen-Minister Joschka Fischer und Jürgen Trittin als Zeugen ins Gespräch. Unions-Fraktionsgeschäftsführer Michael Grosse-Brömer (CDU) nannte die Einsetzung des Gremiums einen Akt der Verzweiflung der Opposition.

An diesem Mittwoch will der Verteidigungsausschuss über das weitere Verfahren beraten. Voraussichtlich wird sich das Gremium Ende Juni als Untersuchungsausschuss konstituieren. Dafür reichen 25 Prozent der Stimmen aus. SPD und Grüne können den Ausschuss daher alleine durchsetzen.

Die Opposition will vor allem die Rolle de Maizières in der Affäre klären. Das Verteidigungsministerium hatte wegen massiver Probleme bei der Zulassung für den europäischen Luftraum erst die Reißleine gezogen, als bereits Hunderte Millionen Euro investiert waren. Die Planungen für den „Euro Hawk“ begannen 2001, zu Zeiten der rot-grünen Regierung von Kanzler Gerhard Schröder (SPD). Der Untersuchungsausschuss stünde unter enormem Zeitdruck. Die SPD strebt seine Konstituierung für die nächste Sitzungswoche Ende Juni an.

( (dpa) )

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