Gehaltsaffäre: Vorwürfe gegen CSU-Abgeordnete Dorothee Bär

Berlin. CSU-Vizegeneralsekretärin Dorothee Bär sieht sich zu Unrecht in Zusammenhang mit der Gehälteraffäre um Mitarbeiter von CSU-Landtagsabgeordneten gebracht. Laut „Spiegel“ beschäftigte Bär ihren Lebensgefährten bis zu ihrer Hochzeit 2006 in ihrem Bundestagsabgeordnetenbüro. Bär erklärte dazu auf ihrer Homepage, Oliver Bär habe 30 Monate im Bundestag als Bärs Mitarbeiter gearbeitet. „Das Arbeitsverhältnis wurde beendet, bevor ich Herrn Oliver Bär am 12.02.2006 standesamtlich heiratete.“ Nicht eheliche Lebensgemeinschaften fallen nach Angaben des Bundestages nicht unter das Abgeordnetengesetz. Aber: „Der Ersatz von Aufwendungen für Arbeitsverträge mit Mitarbeitern, die mit dem Mitglied des Bundestages verwandt, verheiratet oder verschwägert sind oder waren, ist grundsätzlich unzulässig.“ In den vergangenen Tagen war bekannt geworden, dass 17 CSU-Landtagsabgeordnete Familienmitglieder als Mitarbeiter beschäftigt hatten.