Rücktritt

Chef der Anti-Folter-Stelle wirft seinen Job hin

Kein Geld, kein Personal: Hansjörg Geiger hat sein Amt aufgegeben. Die Behörde wacht über die Einhaltung der U-Anti-Folterkonvention.

Wiesbaden. Der Leiter der deutschen Anti-Folter-Stelle, Hansjörg Geiger, hat sein Amt aus Protest gegen fehlende Finanz- und Personalausstattung aufgegeben. Die Stelle in Wiesbaden bestätigte am Montag den Rückzug des früheren Präsidenten des Bundesnachrichtendienstes und Staatssekretärs im Bundesjustizministerium. Sein Nachfolger sei der ehemalige Justizstaatssekretär von Mecklenburg-Vorpommern, Rainer Dopp.

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Den Angaben zufolge hätte der 69-jährige Geiger noch zwei Jahre im Amt bleiben können. Die Behörde wacht über die Einhaltung der UN-Anti-Folterkonvention in deutschen Haftanstalten und Psychiatrien. In ihrem Jahresbericht schrieb die Anti-Folter-Stelle im April, dass „die Kapazitäten für die regelmäßige Prüfung mehrerer tausend Gewahrsamseinrichtungen absolut unzureichend“ seien. Bei der Justizministerkonferenz in Wiesbaden im Juni wurde das Thema angesprochen. Es gab jedoch keine Zusagen, die Mittel zu erhöhen

Mit Material von dpa

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